Was bedeuten „schwul“ und „lesbisch“, wenn die Bezeichnungen „Mann“ und „Frau“ nicht mehr klar zuzuordnen sind? Die Ausstellung „Trans*_Homo“ in Berlin wirft mit internationalen künstlerischen und aktivistischen Beiträgen Schlaglichter auf Trans* und seine Beziehungen und Konflikte mit schwulen und lesbischen Szenen. Das Ausstellungsprojekt untersucht Diskriminierungen und strukturelle Gewalt samt ihrer historischen Hintergründe in Gesetzgebung und in der Sexualwissenschaft. Begleitet wird die Ausstellung von u.a. Filmen, Lectures, Performances und Workshops.

bis 19.11.: Trans*_Homo, Schwules Museum, 10961 Berlin, Mehringdamm 61, tägl. außer Di 14 – 18.00, Sa bis 19.00, T. 030/69 59 90 50, www.schwulesmuseum.de, www.transhomo.de

Das Online-Magazin „Shewired“ bezeichnet sie als „The Best Queer, Jewish, Transgender Rock Band Ever“:The Shondes aus Brooklyn begeistert mit Power-Pop-Melodien und berührendem Violinenspiel ebenso wie mit politisch kraftvollen Texten und Riot-Grrrl-Spirit. Für ihre allererste Europa-Tour hat das Quartett sein jüngstes Album „Searchlights“ (Exotic Fever Records, 2011) mit im Gepäck – Ende September sind The Shondes gleich dreimal live in Österreich zu erleben!

27.9., Badeschiff Wien, 28.9., Stadtwerkstatt Linz, 29.9., Denkmal Salzburg, www.shondes.com

Fußball als gesellschaftlicher Mikrokosmos ist für die FußBALLade Ausgangspunkt und Austragungsort für Kämpfe gegen Diskriminierungen. Ziel des erstmals in Wien stattfindenden Frauen*fußballfestivals ist, den Frauenfußball in der Öffentlichkeit präsenter zu machen und sich gegen in Fußball und Gesellschaft verbreitete Diskriminierungen zu wenden. Die BALLade versteht sich als offen für alle Frauen*, die gegen gesellschaftliche Normvorstellungen kritisch antreten wollen.

22.–23.9., Prater, Rustenschacherallee, Wien, www.fussballerinas.blogsport.de

Ein Kommentar von LEONIE KAPFER

Im Kampf um das weibliche Selbstbestimmungsrecht war er noch Hauptanliegen früherer Frauenbewegungen – heute findet er sich jedoch kaum mehr in feministischen Debatten: der Schwangerschaftsabbruch. Nach Scheinlegalisierungen mittels Fristenlösung wird das „A-Wort“ mittlerweile fast nur noch von den Gegner_innen des Abbruchs benutzt. Feminist_innen scheinen beim Thema Abtreibung wenig Redebedarf zu haben.

Angesichts der starken Lobby der Abtreibungsgegner_innen ist dies völlig unverständlich. Hinter Namen wie ProLife oder Human Life International verbergen sich fundamentalistisch-christliche Riesenfirmen, deren einziges Ziel es ist, Abtreibungen zu kriminalisieren. Und sie besitzen außerordentlich viel Macht: Unterstützt von Politiker_ innen und finanzkräftigen Spender_innen haben diese Konzerne genügend Einfluss und Kapital, um medienwirksame Kampagnen zu schalten, Veranstaltungen abzuhalten und massenweise Propagandamaterial zu drucken. War ein derart aggressives Antiabtreibungsengagement früher nur aus den USA bekannt, drängen die selbst ernannten Lebensschützer_innen in den letzten Jahren vermehrt nach Europa.

Fruchtbaren Boden finden sie hier allemal. Denn selbst im sich gern als liberal bezeichnenden Europa ist das Recht auf reproduktive Selbstbestimmung nicht verwirklicht. Sowohl in Deutschland als auch in Österreich ist Abtreibung eine Straftat, in Irland und Polen gar verboten. Dass Frauen hierzulande straffrei und auf sicherem Wege eine Schwangerschaft beenden können, verdanken wir der hart umkämpften Fristenlösung. Mit dieser können Frauen einen Abbruch ohne strafrechtliche Konsequenzen vornehmen, solange er in einem festgelegten Zeitraum – bis zur 12. Schwangerschaftswoche – durchgeführt wird. Von einem tatsächlichen Recht auf Abtreibung kann aber nur geträumt werden. Dieser Luxus wird bisher einzig Frauen in Spanien zuteil: Dort hat (noch) jede Frau laut Verfassung das Recht, ihre Schwangerschaft zu beenden. Die österreichische Fristenlösung war zwar ein wichtiger Schritt, aber nicht das Ziel!

Von einem Zustand realer reproduktiver Selbstbestimmung sind wir global betrachtet auch heute noch weit entfernt. Weltweit wurden in den letzten zwanzig Jahren liberale Abtreibungsgesetze gekippt. Sechzig- bis achtzigtausend Frauen sterben jährlich an den Folgen unsicherer, da illegaler Abtreibungen. Dennoch: Militante Abtreibungsgegner_innen sind auch in Europa in der Mitte der Gesellschaft angekommen.

Neuerdings kooperieren selbst Unternehmen wie die Deutsche Bahn, die Raiffeisenbank oder die deutsche Krankenversicherung BKK mit ProLife-Aktivist_innen. Damit sie in der deutschen Hauptstadt gegen das Selbstbestimmungsrecht demonstrieren können, bot z.B. die Deutsche Bahn im Juni dieses Jahres allen Teilnehmer_innen des „1.000 Kreuze Marsches“ vergünstigte Fahrkarten nach Berlin an. Auch die BKK IHK fiel diesen Februar durch eine Kooperation mit ProLife Deutschland auf. Die Krankenkasse bot nach Absprache mit ProLife jeder Versicherten, die ein Kind zur Welt bringt und zuvor zusicherte, nie einen Schwangerschaftsabbruch durchführen zu lassen, dreihundert Euro an. Auch in Österreich liebäugelt die Raiffeisenbank mit den Abtreibungsgegner_innen. Mit der Einführung des „Raiffeisen-Ethik-Aktien-Fonds“ sollen Anleger_innen die Möglichkeit bekommen, ihr Kapital nur in solche Unternehmen zu investieren, die sozial-, natur- und kulturverträglich sind. Firmen, die im Bereich Schwangerschaftsabbruch oder Embryonenforschung arbeiten, erfüllen diese Kriterien laut Raiffeisenbank nicht und werden folglich vom Kapitalfluss ausgeschlossen.

Klingt beängstigend? Ist es auch. Hoffentlich beängstigend genug, um die Stimme umso lauter für reproduktive Selbstbestimmung zu erheben.

auch feministinnen altern

Zu alt für den Job, das wäre ja noch nicht das Schlimmste. Immerhin gibt es abseits des Erwerbslebens auch noch ein Leben vor dem Tod. Nein, nicht das Orchideenstudium, nicht das Leben auf der Insel, sondern einfach weiterarbeiten. Weil es ohne Arbeit halb so lustig ist. Weil die Arbeit seltsamerweise dem Leben Sinn gibt. Weil Arbeit Prestige und Status verleiht. Und hilft, nicht einfach aussortiert zu werden aus einer Gesellschaft, zu der man zwar nicht wirklich gehören möchte, aber ohne sie auch nicht sein kann.
Zu alt für die Liebe gibt es auch nicht, denn Gefühle haben keine Mascherln mit Jahreszahlen. Verlieben kann mensch sich immer, und es gibt keine Garantie dafür, dass es „nicht mehr passiert“. Nicht umsonst sind die PartnerInnenbörsen voll mit Menschen jenseits der berüchtigten Altersgrenzen, die noch mal im Tal der Schmetterlinge landen wollen. Wären die Altersheime nicht so borniert und würden glauben, dass Erotik, Liebe und Sex nur was für Jüngere sind, wären sie ein idealer Ort für Speed Dating. Nur trauen müssten sie sich halt.
Zu alt für die Politik heißt es zwar nicht explizit, aber immer noch werden alte Menschen dort als Ausnahme gesehen. Zwar werden immer mehr Menschen in der Politik älter, einfach weil sie älter werden als früher. Aber sich als Ältere in die Politik zu stürzen und auf das spiegelglatte Parkett tanzen zu gehen, scheint noch zu den „Dont’s“ zu gehören. Wo kommen wir denn da hin, wenn die GreisInnen sich einmischen und womöglich zu einer Wahl antreten. Dass sie es können, zeigen sie gerade. Und sorgen für Unruhe in der Politik.
„Zu alt für“ gibt es nicht, nur ein „zu spät Draufkommen“, dass es nie zu spät ist.

Birgit Meinhard-Schiebel, www.facebook.com/birgit.meinhardschiebel

entdeckungen im alltag

„Weißt Du, bei Denzel Washington fällt gar nicht auf, dass er schwarz ist.“ Ein entgeisterter Blick, hochgezogene Augenbrauen und ein extra lauter Seufzer meinerseits folgen. „Findest Du nicht auch? Wenn ich ihn ansehe, fällt mir wirklich nicht auf, dass er schwarz ist.“ Auch die Wiederholung dieses ungeheuren Blödsinns macht es in meinen Ohren nicht besser, aber schlussendlich raffe ich mich noch zu einem „Und was genau soll das heißen?“ auf. „Na ganz einfach. Er wirkt einfach total seriös. Richtig staatsmännisch.“ – „Aha, und dieses Staatsmännische und Seriöse ist für dich also das krasse Gegenteil von Schwarz, oder wie?“ Mittlerweile hab ich meinen Mittagssnack von mir weggeschoben. „Das nicht. Aber verstehst Du wirklich nicht, was ich meine?“ – „Nein. Und ich will es auch gar nicht verstehen, weil das einfach ein riesiger Schwachsinn, vermischt mit einem guten Schuss Rassismus ist.“ So, jetzt ist es raus, das gefährliche R-Wort.
Bin ich unsichtbar? Nein, ich werde gerade unsichtbar gemacht: Denn was soll es sonst bedeuten, wenn mir weiße Menschen sagen, dass es ihnen bei mir oder sonst irgendwelchen Schwarzen Menschen gar nicht auffällt, dass sie schwarz sind? Im Klartext heißt das doch: „Meiner Meinung nach sind alle schwarzen Menschen so und so, aber du bist die leuchtende Ausnahme. Eigentlich wärst du fast wie wir, wenn nur diese Hautfarbe nicht wäre, die mir in deinem Fall gar nicht auffällt.“ Und einen Gedanken weiter heißt das dann auch: „Und ich bin überhaupt ein ganz flotter Käfer, weil ich auf so was wie Hautfarben nicht achte. Im Gegenteil, mir ist das gar nicht wichtig, daher fällt es mir auch gar nicht auf.“
Wie es weiterging? Ich erspar es euch. Nur so viel: Es ging noch um Will Smith – ebenfalls staatsmännisch und seriös – und die angeblichen Gegenteile (50 Cent, Kanye West etc.): „Die sind einfach wirklich too much.“ Was mir too much ist? Genau diese Art immer wiederkehrender Gespräche. Ab jetzt esse ich mittags alleine. Ist einfach ungefährlicher.

Belinda Kazeem ist freie Autorin und lebt in Wien.

Ein packendes Epos über das Leben der chinesischen Feministin JIÀNHÚ NUXIÁ ist nun auf DVD/Blu-ray erhältlich. Von ELISABETH STREIT

Die im „World Cinema“ inszenierten Frauenfiguren stellen diese zumeist in dramatischer Überhöhung, unter repressiven Lebensumständen leidend oder als schönen Aufputz an der Seite eines „g’standenen“ Helden dar. Diese Klischees bedient der im Jahr 2011 entstandene Hongkong-Film „The Woman Knight of the Mirror Lake“ allesamt nicht. Bei dieser bemerkenswerten Frau, die im Zentrum des Films steht, wäre dies vermutlich auch gar nicht möglich gewesen. Regisseur Herman Yau porträtiert die chinesische Feministin, Schriftstellerin und Lehrerin Jiànhú Nuxiá alias Qiu Jin, die in China wie eine Jeanne d’Arc verehrt wird, aber im Westen so gut wie unbekannt ist. Yau zeigt sie in diesem Biopic als unerschrockene, unermüdliche Kämpferin für die Gleichberechtigung und Selbstbestimmung der Frau am Anfang des 20. Jahrhunderts. China war zu dieser Zeit nicht nur von den Opiumkriegen zerrüttet – immer wieder widersetzten sich auch revolutionäre Student_innengruppen dem althergebrachten chinesischen Regime. Frauen hatten in dieser Zeit kaum die Möglichkeit, sich jenseits ihrer familiären Verpflichtungen in das gesellschaftliche Leben einzubringen. Die Geschichte von Qiu Jin weist sich hier als besonders ungewöhnlich aus.

Vielschichtiges Erinnern. Qiu Jin wird am 8. November 1875 als jüngstes Kind und einzige Tochter in eine wohlhabende und angesehene Familie geboren. Schon als Kleinkind wird sie von der Tortur des Füße-Abbindens verschont und lernt stattdessen Lesen, Schreiben, Reiten und wird im Schwertkampf ausgebildet. Vor allem ihre Mutter soll das Mädchen in ihren für diese Zeit ungewöhnlichen Interessen maßgeblich unterstützt haben. Die glücklichen Kindheitstage werden in poetischen Bildern in Szene gesetzt und zeichnen auf einfühlsame Weise den Ursprung für die kluge und unbeugsame Haltung Qiu Jins nach. Überhaupt erweist sich der Vielarbeiter und vom Exploitation-Kino kommende Regisseur Yau als differenzierter und sensibler Erzähler: Einerseits übersetzt er den Kampf seiner Heldin in fulminante und mit komischen Side-Kicks versehene Martial-Arts-Sequenzen, andererseits lässt er in kunstvoll ineinanderfließenden Rückblenden Qiu Jins Leben vor ihren – und damit auch vor unseren – Augen Revue passieren. Die großartige Verkörperung von Qiu Jin lebt vor allem vom mitreißenden Schauspiel der jungen chinesischen Darstellerin Huang Yi, die nicht nur in den Kampfszenen mit enormem Körpereinsatz brilliert. Auch den Werdegang, die arrangierte Verheiratung mit einem unliebsamen Mann sowie die „Flucht“ nach Japan vermag die Hauptdarstellerin gekonnt umzusetzen.

Revolutionärin im Hosenanzug. Das Wechselspiel zwischen traditioneller chinesischer und westlicher Kleidung und die damit verbundene Verwandlung der poetischen Qiu Jin in eine feministische Kämpferin zeigt sich eindrucksvoll in einer zentralen Szene des Films: Qiu Jin begleitet ihre Mäzenin Wu Zhiying (Pat Ha) zu einer Peking Oper in männlicher (chinesischer) Bekleidung. Als sie grünen Tee bestellt, wird sie vom erstaunten Kellner als Frau im Männeroutfit identifiziert. Knapp und ironisch entgegnet sie ihm: „Aber es ist normal, Männer in Frauenkleidern auf der Bühne zu sehen.“ Kurz danach verlässt sie das Land, ihren Mann und ihre zwei Kinder und geht nach Japan. Dort absolviert sie eine Ausbildung als Lehrerin und tritt den revolutionären chinesischen Austauschstudent_innen bei. Wiederholt kehrt sie in den folgenden Jahren nach China zurück, gründet eine Frauenzeitschrift und wird Leiterin einer Schule. Nach einem geglückten Anschlag auf einen hohen Regierungsvertreter wird sie als Verräterin enttarnt, nach einem kurzen Prozess zum Tode verurteilt und öffentlich hingerichtet. „Die Dinge, die wir heute tun, und ihre Auswirkungen werden nicht unmittelbar, sondern vermutlich erst viele Jahre später erkannt werden.“ Diese Feststellung in der letzten Rückblende kann auch als wärmste Empfehlung für diesen Film gesehen werden: Hoffentlich ist er bald auch in Europa im Kino zu sehen.

„The Woman Knight of the Mirror Lake“ (HK 2011)

Die Blu-ray/DVD-Combo gibt es bei z.B. bei Amazon. Erstmals ist auch ein Buch zum Thema erschienen: Ya-chen Chen: Women in Chinese Martial Arts Films of the New Millennium: Narrative Analyses and Gender Politics. Lexington Books 2012

Seit mir die Hälfte meines Tages gestohlen wird, bin ich sehr motiviert, die verbleibende Hälfte für mich zu nutzen. So produktiv wie seit der Gefangenschaft war ich noch nie, das Konzept „Freizeit vs. Arbeit“ erweist sich als etwas extrem Vernünftiges. Ich schaffe es ohnehin nicht, meine Kunst als tatsächliche Arbeit anzuerkennen, Arbeit sollte schon irgendwie „oasch“ sein. Wenn ich in den Ferien 35 statt zwanzig Stunden arbeite, fühle ich mich allerdings schon sehr um mein Menschsein betrogen.

Ideal wäre es, wenn ich durch diese täglichen fünf Stunden, die meinen chaotischen Alltag sehr schön strukturieren und mich zu künstlerischen Äußerungen anregen, ein finanziell sorgloses Leben führen und für meine abgründigen Auswürfe eine Art KünstlerInnenpension kassieren könnte. Als Gegenleistung mache ich niedere, roboterhafte Dienste an der Gesellschaft.

Stefanie Sargnagel ist Studentin der Malerei an der Akademie der bildenden Künste Wien und Callcenteragent in der Rufnummernauskunft.

Hörsäle, in denen es kein richtiges Leben gibt, wo bitte ist das? Und dann kurz Frauenhaus besetzen, und mit dem Speculum ins Innere des Leibes des Weibes schauen, sehr schön. Aber im Frauenhaus sind immer nur Frauen und keine strengen Genossen mit gnadenlosen, randlosen Brillen. Die halten Kapital-Schulungen ab. Dann stehen wir in grünen Parkas, auf die es schneit, vor Fabriktoren, um das Proletariat zu erlösen, und das Proletariat geht an den verschneiten Weihnachtsmän- nern und Weihnachtsfrauen vorbei und sagt nicht mal hallo. Mir reicht es, ich werde mich selber erlösen, bin ich nicht Dichterin? Was brauch ich eine Germanistik, Vollversammlungen und diese Arbeiterklasse, die mir beim Schreiben über die Schulter schaut und die es nicht einmal gibt? Der Ausdruck meiner spätbürgerlich dekadenten Befindlichkeiten bringt den Klassenkampf sowieso um keinen Millimeter weiter. Ich soll eine Fließbanddichterin werden, eine echte Werktätige, oder dem Volk wenigstens realistische Werke schenken, da gibt es genaue Rezepte, lies mal Lukacs! Ich lese aber Henry Miller, ich lese Ingeborg Bachmann, ich lese Else Lasker-Schüler, ich lese William Burroughs, ich lese Jack Kerouac, ich lese Hermann Hesse, ich muss mal auf die Straße, ich kann mich nicht mehr um die Arbeiterklasse kümmern, die mit umhäkelten Klopapierrollen gen Süden rollt, statt die Diktatur zu übernehmen. Während ich an der Straße stehe und warte und stehe und warte. Ein Schiff wird kommen.

Fahren, fahren, fahren, auf der Autobahn und auch daneben, und plötzlich im Dörflein Rosmarin rupfen, wau, was für ein Weib! Oder durch große, böse Städte stapfen, neben großen, bösen Männern, auch sehr netten, und allerhand erleben. Es ist alles so abwechslungsreich und geht ziemlich schnell von „heaven“ nach „hell“. Leichenwäscher sein, Tankwart, so steht es in den Biografien der Schriftsteller. Landarbeiter. Das ist das richtige Leben, das auch weh tut. Klofrau mindestens. Oder sich auf Sklavenmärkten verdingen, in der schönen Provence z.B., dort, wo allerlei Schönes wächst, was man pflücken oder klauben kann, im Staube kriechend. Was das mit den feministischen Arbeitsutopien zu tun hat? Vielleicht gar nichts, die sind momentan kein Thema, aber vielleicht doch, weil ich genau das tue, was ich will, wenn ich auch nicht weiß, was es ist. Schreiben geht irgendwie nicht, wann denn, jetzt lebe ich mal, und Henry Miller schreibt Anaïs Nin, Tagebuch wäre nicht das Wahre, irgendwann würde das ganze Erlebte Erliebte Erlittene ausbrechen in einen Roman, einen großen.

Schreiben ist auch irgendwie so out, die richtigen Menschen machen Käse oder ritzen indianische Zeichen in Leder. Die Kelten haben auch nicht geschrieben, die wirklichen Weisen können höchstens bis drei zählen, schau dir nur die zahnlosen, tibetischen Omis an mit ihren glücklichen Runzeln. Die erzählen alles. Mehr gibt es nicht. So eine tibetische Poster-Omi will ich auch werden, obschon ich nicht so gut in Käse bin und auch nicht im Weben und im Töpfern. Und die Brotbackerinnen und Spinnerinnen, mit denen ich immer wieder Herd und Hof teile, mir Komplexe machen. Johanniskrautöl! Löwenzahnwurzelsuppe! Aber ich kann ja mal ein paar Schafgarben legen und das I Ging befragen. Ist es förderlich, zum Brunnen zu gehen? Oder nach New York? Ich bin ein bisschen reif, exakt dreißig. Bald wird ein kleiner Mensch da sein, alles ist so schrecklich sinnvoll, plötzlich. Und noch ein kleiner Mensch und noch ein kleiner Mensch und noch ein kleiner Mensch. Die feministische Arbeitsutopie hätte sicher wertvolle Hinweise für mich parat. Es ist leider gerade keine feministische Arbeitsutopistin in meiner Nähe, die Lust auf Windelwechseln hat. Und wo liegen denn ihre Bücher, wo liegen überhaupt Bücher? Ich komme nicht wirklich dazu, sie zu lesen. Jetzt stille ich mal.

Michèle Thoma ist Au!-Torin mit luxemburgischem Migrationshintergrund und lebt seit 25 Jahren in Wien. Letzte Buchveröffentlichung: „Wie ich die georgische Mafia suchte und Charlie Chaplin, Buddha und Bambi fand“, Ultimomondo, Luxemburg 2009

Für die deutsche Familienministerin Kristins Schröder ist es ein „ideologischer Kulturkampf“, für die Opposition ein Rückschritt. Nur eine Landespartei namens CSU hält eisern an ihrer Klientelpolitik und am Betreuungsgeld fest. Von KENDRA ECKHORST

„Staatliche Krippen-Fernhalte-Prämie“ ist noch eine der harmloseren Beschimpfungen für das von der deutschen Bundesregierung beworbene und im Juni beschlossene Betreuungsgeld. Laut Gesetzesvorschlag soll die geplante „Herdprämie“ Eltern, die ihre ein- und zweijährigen Kinder zu Hause betreuen, finanziell entschädigen. Es folgte eine Welle der Empörung: Nicht nur die Oppositionsparteien sprühten Funken – auch Politiker_innen aus den Reihen der Regierungskoalition aus CDU, CSU und FDP kritisierten das Vorhaben als unsinnig und rückschrittlich. Ein Streit, der nicht nur die Politik seit dem letzten Jahr beschäftigt, sondern seine explosive Wirkung auch auf den vor- deren Seiten der Wirtschaftszeitungen entfaltete und als dermaßen brisant gilt, dass jegliche diesbezügliche Äußerung minutiös abgebildet wurde und wird. Als Vorlage, die Frauen zu „Gebärmaschinen dieser Gesellschaft“ erniedrigt, sieht Manuela Schwesig, Familienpo- litikerin der SPD, das Betreuungsgeld. Die Familienministerin selbst (Kristina Schröder, CDU) hält dagegen die Fahne hoch und unterstellt Gegner_innen eine „Herabwürdigung von Familien mit anderen Wertvorstellungen“.

Bündnis ohne Mehrheit. Worum geht es? Um eine familienpolitische Leistung – die 161. neben dem Kinder- oder Elterngeld –, die nach dem Willen der CSU die Betreuung der eigenen Kinder unter drei Jahren im Haus entlohnen soll. Ab 2013 mit hundert Euro im Monat, ab 2014 gar mit 150 Euro. Als argumentative Beweggründe werden Wahlfreiheit, Gerechtigkeit und die Anerkennung von Betreuungszeiten in die Diskussion und zuweilen gegen den flächendeckenden Ausbau der Kita-Plätze in Stellung gebracht. 2009 im Koalitionsvertrag niedergeschrieben, stellt sich die „Herdprämie“ auf dem politischen Parkett als ein „Gibst du mir, so gebe ich dir“-Handel dar – im Austausch erfolgte die Zustimmung zu den FDP-Plänen einer staatlich bezuschussten privaten Rentenversicherung und der Möglichkeit eines einfacheren Zuzugs von Fachkräften nach Deutschland.

„Pflege-Riester“ und „Blue Card“ sind also verabschiedet, das Betreuungsgeld schaffte es hingegen nicht durch den Bundestag. Der von der Opposition geforderte sog. Hammelsprung, der die Beschlussfähigkeit anhand der vorhandenen Stimmen feststellt, zählte nur 211 Politiker_innen. Um Mehrheitsverhältnisse zu schaffen, hätten 321 Stimmen abgegeben werden müssen, selbst die Familienministerin erschien nicht, und die Abstimmung wurde auf Herbst verschoben. Einige Bundesländer wie z.B. Hamburg prüfen derzeit, ob eine Verfassungsklage gegen das Betreuungsgeld-Gesetz möglich ist. Andere schlagen vor, dass die Länder selbst entscheiden sollen, ob sie das Geld lieber in den Kita-Ausbau stecken wollen, da kein bundeseinheitlicher Regelungsbedarf besteht und Thüringen bspw. schon 2006 ein Betreuungsgeld eingeführt hat.

Ähnlich lange schwelt die Diskussion um die „Herdprämie“, die sich die CSU schon 2007 bei der Zustimmung zum Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz – auch für die unter Dreijährigen – erkaufte und im Kinderförderungsgesetz von 2008 festhalten ließ. Die CSU, allen voran der bayerische Ministerprä- sident Horst Seehofer, konterkariert somit die zaghaften Bemühungen, endlich eine adäquate und bezahlbare Kinderbetreuung auszubauen und anzubieten, die mitunter Nebeneffekte wie Geschlechtergerechtigkeit und Chancengleichheit zeitigen würde. Denn nach wie vor sind es Frauen, die sich um die Kinder kümmern und aus dem Beruf aussteigen. Daran änderte auch das Elterngeld nichts, das seit 2007 neben verstärkten finanziellen Anreizen zur Kinderproduktion auch Väter in die Sorgearbeit einbeziehen will. Die mehrheitlichen Mittelklasse-Väter nutzen ihre statistisch ermittelten zwei Elternzeitmonate für einen verlängerten Familienurlaub. Denn diese staatliche Transferleistung wird, ebenso wie beim Betreuungsgeld, bei Hartz-IV-Bezieher_ innen als Einkommen angerechnet und wieder abgezogen – Geringverdiener_ innen stehen mit ihrem 67-prozentigen Abschlag des Nettoeinkommens auch wieder in der Schlange des Jobcenters.

Verfestigte Rollen. Das Betreuungsgeld könnte prinzipiell auch anders wirken und zum einen den Unterhalt von Au-pairs und „Kindermädchen“ in gut situierten Familien bezuschussen, zum anderen ein Zubrot für sozial schwache Familien mit geringen Chancen auf dem Arbeitsmarkt sein. Zumindest legt dies eine Studie der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung dar, die im April veröffentlicht wurde und neues Futter für die Gegenseite lieferte. Hier analysiert und vergleicht die norwegische Soziologin Anne Lise Ellingsæter die Erfahrungen in Norwegen, Schweden und Finnland: Seit 1985 kann in Finnland das Betreuungsgeld beantragt werden, in Norwegen seit 1998 und in Schweden seit 2008. Trotz unterschiedlicher Ausgestaltungen wie Höhe der Leistung oder anteiliger Auszahlung bei stunden- weiser öffentlicher Kinderbetreuung ist Ellingsæters Fazit für die drei Länder dasselbe: Das Betreuungsgeld verfestige Geschlechterungerechtigkeiten, da überwiegend Frauen die Leistung in Anspruch nehmen, zu Hause bleiben und einen erschwerten (Wieder-)Einstieg in das Berufsleben haben. Darüber hinaus wird es vor allem von solchen Familien bzw. Müttern in Anspruch genommen, die aufgrund fehlender Ausbildung oder auch rassistischer Diskriminierung wenig Hoffnung auf einen gut bezahlten Job haben.

Zwischen 320 und 400 Euro monatlich lassen die Länder sich die Hausbetreuung kosten, wobei die Zahlen für Schweden und Norwegen rapide zurückgehen, da parallel die öffentliche Kinderbetreuung ausgebaut und bezahlbar gestaltet sowie die Vereinbarkeit von Familie und Beruf verbessert wurde. Anders in Finnland, wo für 52 Prozent der Kinder zwischen neun Monaten und drei Jahren Betreuungsgeld gezahlt wird. Hier können Frauen vielfach nur zwischen Vollzeitarbeiterin und Vollzeithausfrau entscheiden. Auch langfristig richte das Betreuungsgeld Schaden an. „Der Einfluss des Betreuungsgeldes auf die zukünftige Rente von Frauen ist ein weiterer Grund zur Besorgnis“, schreibt Ellingsæter, außerdem verstärke die Transferleistung die ökonomische Abhängigkeit vom Mann. Ob und in welcher Zahl alleinerziehende Mütter sich die häusliche Betreuung bezahlen lassen, führt sie nicht an.

Symbol ohne Wahlfreiheit. Auch Christina Boll und Nora Reich prognostizieren in ihrer ökonomischen Vorab-Analyse in der Zeitung für Wirtschaftspolitik „Wirtschaftsdienst“, dass das Betreuungsgeld die Lohnunterschiede zwischen den Geschlechtern verfestigen werde. Die verlängerte Familienpause koste die Frauen einiges an Status, Einkommen und sozialer Absicherung. Mithin dieser Effekte verurteilen die Wissenschaftlerinnen des Hamburger Weltwirtschaftsinstituts das Betreuungsgeld als diskriminierende Leistung, die dem Gebot der Gleichstellung zuwider- laufe und damit verfassungsrechtlich bedenklich sei. Ebenso entkräften sie die angeführten Argumente der Wahl- freiheit, Anerkennung von Betreuungsleistungen oder Gerechtigkeit, da nichts davon wirklich gegeben sei. Laut „Spiegel Online“ fehlten im Juni 160.000 Kita-Plätze und 14.000 Erzieher_innen, um den ab 2013 gesetzlich festgeschriebenen Anspruch auf einen öffentlich geförderten Kindergartenplatz für unter Dreijährige einlösen zu können. Das heißt auch, dass keine echte Alternative besteht und schon heute eine Klagewelle befürchtet wird. Über den verstärkten Einsatz von Tagesmüttern soll hier Abhilfe geschaffen werden – eine Form der Betreuung, die zwar leicht auf die Beine zu stellen ist, aber weder an Tarifverträge angebunden noch qualitativ abgesichert ist.

Worum geht es also? Um ein verzweifeltes Festhalten an einem wertkonservativen Familienbild, an einem männlichen Familienernährer und um das Hochhalten eines häuslichen Mutterbildes? Oder sollen Frauen, gerade auch in Krisenzeiten, länger vom Arbeitsmarkt ferngehalten werden? Bei der Politik der CSU kann Ersteres angenommen werden, da sie hier erzkonservative Pfründe verteidigen kann. Um die „Herdprämie“ schmackhafter zu machen, versprach die CSU eine verstärkte Anerkennung von Erziehungszeiten in den künftigen Rentenansprüchen. Im jetzigen Gesetz findet sich dies allerdings nicht wieder. Familienministerin Kristina Schröder beharrt weiterhin auf einer Hürde und händigt lieber das Betreuungsgeld nur gegen verpflichtende Vorsorgeuntersuchungen aus.

Das Gerangel wird auch nach der parlamentarischen Sommerpause unvermindert weitergehen, neue Zündschnüre werden gelegt und vielleicht noch ein paar Hammelsprünge geprobt werden. In der Schublade verschwinden kann das Betreuungsgeld nicht mehr, denn es ist mittlerweile zur Belastungsprobe für die Koalition geworden und muss verabschiedet werden. Die Linke-Politiker_in Caren Ley bleibt dennoch optimistisch: „Ich würde nicht auf eine parlamentarische Mehrheit für dieses Wahnsinnsprojekt wetten.“ So sei es.

Kendra Eckhorst ist freie Journalistin in Hamburg.