Männerfreundschaften finden auf dem Sportplatz und in der Kneipe statt – aber nur selten im persönlichen Gespräch über Sorgen des Alltags. BRIGITTE THEIßL und VERENA KETTNER über homofeindliche Männerbünde und profeministische Alternativen.

Wenn Lukas von seiner Freundschaft zu Pedro erzählt, fallen ihm viele Dinge ein, die die Freundschaft so besonders machen – und die in Männerfreundschaften alles andere als selbstverständlich sind. Lukas und Pedro sprechen regelmäßig über Beziehungsprobleme und schlechten Sex, über schwierige Entscheidungen und darüber, was sie in ihrer Freundschaft voneinander erwarten.
Wenn Jus-Student Pedro wieder einmal vor einer besonders schwierigen Prüfung steht, zieht Lukas für ein paar Tage in seine Wohnung, kocht Abendessen und kümmert sich um die Wäsche. „Das hört sich jetzt alles ganz toll an – das ist es auch. Aber natürlich ist auch in dieser Freundschaft nicht alles immer nur rosarot“, sagt der 25-jährige Wiener. Auch Lukas erwischt sich dabei, Geschichten aufzuhübschen, härter, cooler, eloquenter vor Pedro wirken zu wollen.
Männliche Sozialisation, das bedeutet in der Regel, Gefühle hintanzustellen – erst recht in einer Männergemeinschaft. Die Ehrlichkeit und offene Begegnung und auch die Zärtlichkeit haben Pedro und Lukas sich hart erarbeitet, Lukas kennt das aus anderen Männerfreundschaften nicht. „Wir können kuschelnd auf einer Couch sitzen und einen Film schauen oder in einem Bett nebeneinander schlafen und uns dabei berühren, ohne uns zu fragen, ob wir deshalb womöglich homosexuell sind“, erzählt er.

#Nohomo.

Körperliche Nähe, sie stellt immer noch eine rote Linie dar in Männerfreundschaften und Räumen, wo Männer zusammenfinden. Wenn Fußballer nach einem entscheidenden Tor ihren Gefühlen freien Lauf lassen und sich ineinander verschlungen über den Rasen wälzen, tun sie das in einem ritualisierten Rahmen: Der leistungsorientierte Sport, in dem Männer sich verbünden und zugleich um herausragende Erfolge konkurrieren, schützt vor der „Gefahr“ der Feminisierung. „Das ermöglicht den Aufbau großer Nähe zwischen Männern, ohne dabei dominante Männlichkeitsbilder infrage zu stellen. Dahinter steht die gesellschaftliche Realität von Homophobie und die Abwertung von Weiblichkeit“, sagt Paul Scheibelhofer, der seit vielen Jahren zu Männlichkeit forscht und als Universitätsassistent am Institut für Erziehungswissenschaft der Universität Innsbruck arbeitet.
Die Popkultur kennt verschiedene Begriffe, um Zuneigung unter (Hetero-)Männern vom Verdacht der Homo- oder Bisexualität freizusprechen. So verbreitete sich im US-amerikanischen HipHop die Slang-Phrase „no homo“ in den Nullerjahren rasant und ist bis heute tausendfach in Foren und Sozialen Netzwerken zu finden. Wer öffentlich das schicke Outfit oder die stählernen Muskeln eines Geschlechtsgenossen loben möchte, packt den Hashtag #nohomo dahinter, um auf dem sicheren Boden der heteronormativen Geschlechterordnung zu bleiben. Und selbst die im Netz gefeierten „Bromances“ (ein Kofferwort aus „Brother“ und „Romance“) von Prominenten wie Barack Obama und Joe Biden oder Ben Affleck und Matt Damon tragen ein homofeindliches Element in sich. Auch wenn Obama und Biden mit innigen Umarmungen und offen demonstrierten Gefühlsregungen begeisterten, eine Bromance existiert als Konzept nur unter Männern. Eine besonders innige Beziehung zwischen zwei Männern, die noch dazu öffentlich Aufsehen erregt, trägt zwar emanzipatorisches Potenzial in sich, so Kommentator*innen, als „Bromance“ schließt sie sexuelle Begegnungen jedoch kategorisch aus. No homo.

Seite an Seite. Solche patriarchalen Verhaltensmuster sitzen tief, weiß auch Simon. „Von Männern* hielt ich mich früher eher fern, zu tief hat sich der Druck in meinen Körper eingeschrieben, um mich hier öffnen zu können“, erzählt der Student. Wie schön es sein kann, mit Männern körperliche Nähe zuzulassen, entdeckte er erst in Beziehungen mit anderen „gender traitors“, wie Simon sie nennt. Die sozialwissenschaftliche Forschung spricht bei Männerfreundschaften von Side-by-Side-Beziehungen, Freundschaften unter Frauen hingegen passieren Face-to-Face. Frauen besprechen beim Kaffee Kinderkrankheiten und Probleme im Job, Männer treffen sich zum Laufen, zum Ausgehen oder zum Politisieren, die gemeinsame Aktivität steht im Vordergrund. „Fragen von Emotionalität und Gefühlen werden auf die Beziehungen mit Frauen ausgelagert, wo sie ‚sicher‘ bearbeitet werden können“, sagt Männlichkeitsforscher Scheibelhofer. Wieder einmal wird Care-Arbeit also Frauen aufgebürdet. So hielt es auch Simon lange – wirklich enge Beziehungen ging er nur mit Frauen ein. „Irgendwann habe ich dann verstanden, dass ich damit das System reproduziere: eine patriarchale Arbeitsteilung, in der Sorge verweiblicht wird“, sagt er. Männerfreundschaften sind für ihn seitdem „kleine Versuchslabore“: Orte, an denen patriarchale Verhaltensweisen verlernt und neue, solidarische erlernt werden können.

Bundesbrüder. Eine Freundschaft unter Männern ist insbesondere historisch betrachtet jedoch nicht nur als Freizeitbund zu verstehen, in staatlichen Institutionen wie Politik und Militär fungiert der Männerbund als Ideal von Gemeinschaft und Wehrhaftigkeit. Besonders deutlich tritt das in Burschenschaften hervor, die als lebenslange Gemeinschaften angelegt sind. Kameradschaft, ein Bund fürs Leben. Auch wenn der Eintritt in diesen Bund nur für bestimmte Männer möglich ist und durch allerlei Hürden erschwert wird, ist ein Ausstieg nicht vorgesehen, erklärt die Politikwissenschaftlerin und Rechtsextremismus-Expertin Judith Götz. „Die Unterstützung zeigt sich jedoch nicht in Form von Zuneigung, Fürsorge oder emotionaler Care-Arbeit, im Gegenteil werden diese Eigenschaften als vermeintlich weiblich abgelehnt“, sagt Götz. Vielmehr erfolge sie im Vermitteln von Posten, dadurch würden Karriere- und Machtnetzwerke ausgebaut und gestärkt. In einer Gesellschaft, in der starre Geschlechternormen und Zweigeschlechtlichkeit zunehmend brüchig werden, fungierten deutschnationale Burschenschaften als zentrale Instanzen traditioneller Männlichkeitsideale und konservativer Vorstellungen des Geschlechterverhältnisses, analysiert die Politikwissenschaftlerin.
„In Burschenschaften wird diese Ideologie noch explizit propagiert, in politischen und medialen Diskursen findet sie sich verklausulierter und modernisierter wieder“, sagt Paul Scheibelhofer. Männerbünde funktionieren auch ohne Degen und das Beschwören von Treue und Ehre. Wie sie in Politik und Wirtschaft ihre toxische Wirkung entfalten, demonstrierte in Österreich die Regierung Schüssel besonders plakativ. Schwarzblaue Schlüsselfiguren wie Karl-Heinz Grasser und Jörg Haider scharten ein Netzwerk aus FPÖ-nahen Lobbyisten, Managern und Bankern um sich, das sich gezielt an Privatisierungen und damit am Vermögen der Steuerzahler*innen bereicherte – Geschäfte unter Freunden. Ex-FPÖ-Politiker Walter Meischberger begleitete Grasser als Trauzeuge auch vor den Traualtar – und sagte später für ihn vor Gericht aus. Die Details dieser Vorgänge sind bis heute nicht vollständig geklärt, für den ehemaligen Finanzminister auf ÖVP-Ticket Grasser gilt nach wie vor die Unschuldsvermutung.

© Christoph Liebentritt

Privilegien aufgeben. Gesellschaftliche Entwicklungen lassen aber auch patriarchale Männerbünde nicht unberührt, sagt Judith Götz. Institutionen wie das österreichische Bundesheer haben sich mittlerweile für Frauen geöffnet, Vorstellungen von Männlichkeit erfahren eine Modernisierung und Pluralisierung. „Je kritischer die jeweiligen Strukturen sich mit ihrer Geschichte und ihren Traditionen auseinandersetzen, desto wahrscheinlicher ist auch ein moderneres oder liberaleres Verständnis“, sagt Götz.
Um Beziehungen zwischen Männern ganz grundsätzlich zu verändern, müssten sich auch ebendiese Institutionen demokratisieren und verändern, ist Soziologe Paul Scheibelhofer überzeugt. Nur dann könnten sich männerbündische Strukturen nicht weiter reproduzieren, die auf dem Schulhof, beim Wehrdienst oder in der Parteiakademie eingeübt werden. „Dafür braucht es aber auch die Bereitschaft, die Privilegien aufzugeben, die Männer aus herrschenden Männlichkeitsbildern und männerbündischen Strukturen heute noch beziehen“, sagt er. Traditionelle Vorstellungen von Männlichkeit können aber auch belastend sein – gerade für jene Männer, die diesem Ideal so gar nicht entsprechen.
„Ich habe irgendwann begriffen, dass diese Männlichkeit, die ich in meinen Freundschaften lebe, mir weder entspricht noch gut tut“, erzählt Lukas, der sich mit Pedro aktiv damit auseinandergesetzt hat, um Alternativen finden zu können. „Andere kommen da vielleicht selber drauf, aber bei mir hat es tatsächlich meine erste Freundin gebraucht, damit ich die Dinge auch annehmen konnte, die mir immer schon komisch und ungut vorgekommen sind.“ Lukas Freundin, sie war eine glühende Feministin.

leben mit kindern

Was musst du eigentlich mitbringen, um Astronautin zu werden? Einen Universitätsabschluss in Astrophysik, eine hervorragende körperliche Verfassung, überragende zwischenmenschliche Skills für die Raumstation? Die Antwort ist natürlich viel einfacher: Einen Mann brauchst du. Dass der sich wirklich und wahrhaftig ein Jahr Elternzeit nimmt, um die Kinder zu betreuen, das ist so atemberaubend, dass Herr E. selbst vielen Qualitätsmedien eine Meldung wert war. Ach, viel mehr war er wert, nämlich 5000 Euro. So viel bekommt der „Spitzenvater des Jahres“ als Preisgeld. Wie seine Frau, diese Astronautin, hieß, weiß ich übrigens nicht, denn sie wurde im Artikel namentlich nicht genannt.
Über Herrn E. will ich mich an dieser Stelle gar nicht lustig machen, schließlich tut er das Richtige. Dass er die 5000 Euro annimmt und nicht wohlmeinend irgendeinem guten Zweck spendet, will ich stark hoffen. Jeder, der ein Jahr lang mit wahnsinnigen Kindern – alle Kinder sind wahnsinnig! – zubringt, ist mit 5000 Euro noch zu niedrig bezahlt. Deswegen bekommen ja auch alle Mütter, die insgesamt immer noch den Löwenanteil der Elternzeit und der Reproduktionsarbeit leisten, 5000 Euro bar auf die Kralle! Pro Jahr! Pro Kind! Und werden einmal im Jahr mit Farbfoto in der Zeitung gefeiert. Oder? Ich kann es hinter dem Wäscheberg und den Formularstapeln für mein Kind mit Inklusionsbedarf gerade nicht so richtig erkennen.
Huhu, an alle Astronautinnen in der Umlaufbahn: Ihr habt doch den Überblick. Funkt es bitte mal runter. Schirmherrin des Preises für Spitzenväter ist übrigens die deutsche Familienministerin, die findet, dass Väter bei getrennten Paaren einfach zu wenig Rechte haben. Wie viel Prozent der getrennten Väter zahlen noch mal ordnungsgemäß Unterhalt? Und zwischen all diesen Fakten gibt es keinen Zusammenhang, oder? Ground Control to Major Wiehießsiedochgleich, bitte mal von oben draufgucken, I am floating in a most peculiar way hier.

Jasper Nicolaisen lebt in Berlin und arbeitet mit Texten und Menschen, momentan noch auf der Erde.
 

„The Remains – Nach der Odyssee“ exponiert das Leid der Opfer konsequent und ist ein schwer erträglicher, neuer Blick auf Flucht und Migration. Von MAXI BRAUN

Im Juli 2018 titelte die deutsche Wochenzeitung „Die Zeit“ mit einem Pro-und-Contra-Artikel zum Thema Seenotrettung. Schon die Überschrift „Oder soll man es lassen?“ löste einen Sturm der Empörung aus und rief die immer gleichen Argumente derjenigen auf den Plan, die auch angesichts akuter Lebensgefahr meinen: Seenotrettung animiere Menschen nur dazu, sich auf die gefährliche Überfahrt und in die zweifelhafte Verantwortung von Schleppern zu begeben. Stattdessen müssten Fluchtursachen bekämpft und die Grenzen gesichert werden. Inzwischen haben wir uns an die Nachrichten von havarierten Schlauchbooten und Migrant*innen gewöhnt, die wochenlang in internationalen Gewässern auf Schiffen privater Seenotretter ausharren, bis ein Staat sie generös aufnimmt. Von denen, die noch immer tagtäglich unentdeckt im Mittelmeer ertrinken, hören wir hingegen nichts.
Nathalie Borgers neuer Dokumentarfilm gibt diesen Menschen eine Stimme und setzt, anders als viele Beiträge zum Thema, nicht auf emotionale, dramatische Bilder. Denn „The Remains“ geht der Frage, was von Menschen, die im Mittelmeer ertrinken, übrig bleibt, auf zwei parallelen Erzählebenen nach. Die erste konzentriert sich auf die materiellen Artefakte. Auf Lesbos, dessen Küste von der Türkei aus wie die Fata Morgana eines besseren Lebens am Horizont erscheinen muss, sind es Gegenstände wie Bootswracks, Schwimmwesten, Zelte oder Plastikmüll, die in statischen, langen Einstellungen gezeigt werden. Neben diesen Fragmenten bleiben auch die Körper derer, die es nicht geschafft haben, zurück. Meist bestattet in anonymen Gräbern, nur  durch das Datum gekennzeichnet, an dem sie geborgen wurden. Eine Szene zeigt eine Rotes-Kreuz-Schulung für Mitarbeiter*innen der Küstenwache in Lesbos. Diese lernen dort, wie Leichen so geborgen werden, dass eine Identifizierung auch Jahre später noch möglich ist. Fotos der Gesichter müssen gemacht, abgetrennte Körperteile eingesammelt, richtig zugeordnet, verpackt und beschriftet werden. Kaum vorstellbar, dass diese Übung darauf vorbereitet, reale Leichen zu bergen.

Zurück bleiben andererseits Angehörige wie Farzat Jamil. Er kommt mit seiner Frau Leyla 2014 nach Österreich, die restliche Familie will 2015 folgen. 28 Verwandte wagen die  riskante Überfahrt von der Türkei nach Griechenland. Die Männer sind mit Schwimmwesten draußen, es ist kalt. Kinder und Frauen befinden sich in der wärmeren Innenkabine, als das Boot kentert und sinkt. 14 Menschen aus Farzats Familie überleben das Unglück, 13 sterben oder sind bis heute vermisst. Er selbst erzählt uns diese Geschichte, blickt dabei direkt in die Kamera, ringt um Fassung. Im weiteren Verlauf kommt die Regisseurin ihm und seiner Familie noch näher. Sie ist dabei, als Farzat am Flughafen Wien endlich seinen Vater und die drei Schwestern wieder in die Arme schließen kann. Der einzige Glücksmoment, den die Familie seit Jahren erlebt. Kameramann Johannes Hammel hält aber auch drauf, wenn der Vater weinend vor Wut die türkische Regierung anfleht, das Boot zu bergen, damit er Frau und Enkel begraben kann. Kein Schnitt schafft Distanz, wenn Farzats älterer Bruder erzählt, dass es ihn zerreißt, Kinder auf der Straße zu sehen, weil von seinen beiden Söhnen seit dem Unglück jede Spur fehlt. Konsequent werden die Opfer so in ihrer Trauer vollständig exponiert. Was als Voyeurismus kritisiert werden könnte, macht es uns unmöglich, wegzusehen.
Wie soll ein Mensch all das verkraften? Der Film gibt darauf bewusst keine Antwort, er kommt ohne Kommentar, ohne Expert*innenmeinung aus. „The Remains“ versucht nicht, uns die Motive der Menschen, die sich aufs Meer begeben, oder die Todesangst der Ertrinkenden zu erklären. Borgers braucht keine dramatischen Bilder, denn die Ratlosigkeit von Helfer*innen, die selbst traumatisiert sind, und die Nahaufnahmen der versteinerten Gesichter derjenigen, deren Trauer unermesslich ist, sind unerträglich genug. Was uns als Zuschauer*innen bleibt, ist nur das berechtigte Gefühl, nicht genug dagegen zu unternehmen.

The Remains – Nach der Odyssee
Regie & Buch: Nathalie Borgers
Österreich 2019, ab 5. April im Kino

SIBYLLE BERGS neuer Roman „GRM. Brainfuck“ erzählt vom Erwachsenwerden in der Endzeit: böse, hellsichtig und messerscharf. Von STEFANIE BREMERICH

„GRM. Brainfuck“ beginnt da, wo die Welt zu Ende ist: in Rochdale, Großbritannien, einer „Stadt im Todeskampf“, die man „ausstopfen und als Warnung vor unmotivierter Bautätigkeit in ein Museum stellen müsste“. Hier leben die Armen, Abgehängten und Überflüssigen der Gesellschaft. Und hier wachsen Don, Hannah, Karen und Peter auf, „Außenseiter in einer Welt des normalen Elends“ und Hauptfiguren von Sibylle Bergs neuem Roman.
Wir befinden uns in einem England der nicht allzu fernen Zukunft. Nach dem Brexit ist das Land mittlerweile in eine „geregelte Eskalationsphase“ eingetreten, die mit dem erfolgreichen Abbau des Sozialstaates, dem direkten Weg in die Zweiklassengesellschaft, der totalen Überwachung und biopolitischen Kontrolle sowie der Unterdrückung aller, die keine Kaufkraft haben und nicht zur männlichen weißen Elite gehören, einhergeht.
Coming of Age in der Endzeit. Keine guten Zeiten, um erwachsen zu werden. Erzogen werden Don, Hannah, Karen und Peter nicht von ihren Eltern, sondern von ihren digitalen Endgeräten, denen sie die wenigen schönen Augenblicke ihres Alltags verdanken. Einsamkeit, Demütigung, Verwahrlosung, Missbrauch, Drogen, Vergewaltigung, Prostitution – tatsächlich bleibt ihnen so gut wie nichts erspart.
Was nach Sozialklamotte klingt, geht in Wahrheit weit darüber hinaus. Sibylle Berg schildert das Coming of Age in der Endzeit so, wie es vermutlich sein wird: bizarr. Die vier Kinder erstellen eine „Todesliste“ und beschließen, sich zu rächen. Dabei bekommen sie es mit allerlei neuen technologischen Daumenschrauben und Optimierungs-Tools zu tun, treffen auf Hacker im Untergrund, autokratische Eliten mit den abartigsten sexuellen Vorlieben, militante Abtreibungsgegner, irre Oligarchen und Programmierer, denen die künstliche Intelligenz allmählich über den Kopf wächst. Das alles ist rasant erzählt, blitzgescheit und mitunter auch schockierend. Aber bewegt es auch?
Na ja. Wenn man „GRM“ nur als Roman liest und wenn man von diesem Roman komplexe Persönlichkeiten und psychologische Tiefenschärfe erwartet, wird man womöglich enttäuscht sein. Einfühlsame Charakterstudien wird man hier nämlich nicht finden. Darum geht es aber auch gar nicht. Sibylle Bergs Figuren sind grob geschnitzte Stellvertreter_innen einer Welt, die ihren Mitgliedern nichts mehr zu bieten hat, schon gar nicht die freie Entfaltung des Individuums. Ihr Buch zielt nicht auf die subtile Vermessung des Subjekts, sondern auf die Zergliederung des großen Ganzen, dessen kaputte Strukturen der Text Stück für Stück freilegt – messerscharf, schwarzhumorig, fies und absolut unversöhnlich.

Grime. An dem abgebrühten Sound, der die Grenze zum Plakativen und zum Zynismus mehr als einmal überschreitet, kann man sich gewiss stoßen. Er ist aber konsequent. Denn ebenso disharmonisch, dreckig und übersteuert wie die erzählte Welt ist auch der Text. Es passt gut, dass Sibylle Berg aktuelle Buchvorstellungen nicht als Lesungen, sondern als Performances mit „Grime“ abhält, einer Musik, die für die Jugendlichen im Buch eine Schlüsselfunktion innehat. „Grime“ heißt Schmutz und ist düster-elektronischer Highspeed-Rap. Und ein bisschen Grime ist auch Sibylle Bergs Prosa. Das Arrangement ist experimentell, die Sätze krachen roh und abgehackt aufeinander, die Perspektiven wechseln sprunghaft und übergangslos, dazwischen immer wieder Momente von schlichter brutaler Poesie. Vermittelt wird das Ganze von einer Erzählstimme, die gar nicht so einfach zu verorten ist: unbarmherzig, aber nicht teilnahmslos, abgeklärt, aber nicht klinisch, ultracool, aber nicht scheißegal. Das ist das eigentlich Markante an diesem Text, aus dem echte Wut spricht und der auf über sechshundert Seiten eine gewaltige Empörungsenergie freisetzt.
„GRM. Brainfuck“ ist nicht bloß eine Dystopie oder ein Gesellschaftsroman. Es ist eine literarische Notoperation am offenen Herzen unserer Gegenwart.

Stephanie Bremerich ist Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Institut für Germanistik der Universität Leipzig. Dort arbeitet sie im Fachbereich für neuere deutsche Literatur und Literaturtheorie.

Sibylle Berg: GRM. Brainfuck
Kiepenheuer & Witsch 2019, 25 Euro

Ich habe es so verdammt satt, Freund*innen ständig leiden zu sehen. Und ja, ich habe es auch satt, die ganze Zeit ein Mehr an emotionaler Arbeit leisten zu müssen, damit wir alle einigermaßen gut klarkommen. Warum soll ich diesen Mehraufwand leisten müssen, nur weil wir unter einer beschissenen Regierung leben, die langsam meine Leute kaputt macht?
Zwei Freundinnen wird es von dieser Regierung ganz scheinheilig verboten zu heiraten, weil sie aus verschiedenen Ländern kommen. Die patriarchalen Strukturen werden so bestärkt, dass Gewalt gegen Frauen so allgegenwärtig ist und Freundinnen, die wirklich badass-harte Ladys sind, Angst davor haben, nachts allein nach Hause zu gehen. Eine Freundin of Color fühlt sich im öffentlichen Raum nicht mehr sicher, weil die rechte Hetze bereits in der Mitte der Gesellschaft angekommen ist, und queere Freund*innen überlegen es sich zweimal, ob sie sich in der U-Bahn küssen oder ihre Drag-Outfits tragen sollen.
Wir alle, die auf die eine oder andere Weise von der Norm abweichen, benötigen im Moment sehr viel Energie für Selfcare, Sorge umeinander und schlicht auch dafür, die ganze braune Scheiße so unbeschadet wie möglich zu überstehen. Da bleibt oft kein Platz mehr für Aktivismus, für Donnerstagsdemos, für kreative Protestaktionen. Umso mehr gibt es mir ein gutes Gefühl in solchen Zeiten, meinen Widerstand schon in meinen Alltag einzubauen; mein Queer-Sein, also mein Anders-Sein an sich bereits als pain in the ass dieser Neandertaler auszuleben. Wenn ich auf der Straße die Hand meiner Partnerin halte, wenn ich voller Wärme von unserem Polykül spreche, wenn ich auf sexpositiven Partys feiere, wenn ich mit meinen Mitbewohner*innen unser gemeinschaftliches, solidarisches Leben organisiere, dann fühlt sich das nach Widerstand an. Weil wir da sind und weil wir nicht so schnell weggehen werden. Weil wir fucking queer sind und unsere Andersartigkeiten feiern. Weil wir uns von all dem Hass und der Hetze nicht beeindrucken lassen und liebevolle Netzwerke voll Fürsorge und Solidarität aufbauen.
Deshalb im Zeichen von mehr Zärtlichkeit: Kiss my ass, Kickl. Ihr werdet euch noch wundern, wer hier so aller liebt.

Sophia Foux ist auch in politisch nicht so miesen Zeiten ein Fan von mehr (queerer) Liebe und mehr Zärtlichkeit für alle.

März 2019: Das Brexit-Desaster liefert Polit-Trash-TV live ins Wohnzimmer und der Kontinent rüstet sich für den Europawahlkampf. Jene, die nicht mehr antreten, verabschieden sich bald aus Brüssel, die Auserkorenen rüsten sich für TV-Duelle und den Wahlkampf auf Einkaufsstraßen.
Wie wird das EU-Parlament nach dem 26. Mai aussehen? Feststeht: Der Backlash gegen eine progressive Frauenpolitik ist längst da. Auch in Brüssel ist Frauenpolitik zu oft ein Randthema. Wenn nicht gerade „Frauentag“ ist, werden Frauenthemen medial ignoriert oder instrumentalisiert. Was nicht ignoriert werden kann, wird im Frauenausschuss geparkt und begraben, anstatt als Querschnittsmaterie in allen Ausschüssen mitbehandelt zu werden.
Zudem sitzen im Parlament Frauen und Männer, die eine Politik des Rückschritts betreiben. In ihren Anträgen wird die Selbstbestimmung von Frauen, insbesondere das Recht auf Abtreibung, gestrichen, gegen Sexualkundeunterricht Stimmung gemacht und im Namen der konservativen „Kernfamilie“ ein gleichberechtigtes Miteinander verhindert.
Die EU-Wahlen im Mai könnten diesen Backlash weiter verstärken. Denn die Volksparteien sind schon weit nach rechts gerutscht. Nationalistische Kräfte suchen neue Allianzen mit ihnen, um eine neue rechte Mehrheit in Europa zu etablieren. Die Fraktion Europa der Nationen und der Freiheit (ENF), zu denen auch die FPÖ, der Rassemblement National und andere Rechtsextreme gehören, könnte zur drittstärksten Fraktion anwachsen.
Was also tun? Packt eure Töchter, Mütter, Omas und Freund*innen ein und geht wählen! Wir Frauen* haben unsere Rechte zu hart erkämpft, jeder Rückschritt kostet Jahrzehnte. Bei einer Wahlbeteiligung von 45 Prozent in Österreich gibt es noch viel Luft nach oben für Erstwähler*innen. Es gibt feministische, progressive Europapolitiker*innen – wir brauchen sie nun dringender denn je im Europaparlament, frau* muss sie dafür wählen gehen.

Inge Chen ist eine der Organisator*innen des feministischen Netzwerks Period. Brussels und arbeitet als Pressesprecherin von Michel Reimon im Europaparlament.

Ende Mai wird ein neues Europaparlament gewählt. VERENA KETTNER hat mit der Politikwissenschaftlerin EDMA AJANOVIĆ darüber gesprochen, ob wir tatsächlich vor einer Schicksalswahl stehen und wie Alternativen zur rechten Abschottungs- und Sparpolitik aussehen könnten.

an.schläge: Seit der Wahl Donald Trumps werden Stimmen laut, die Europäische Union müsse auf globaler Ebene eine neue, postatlantische Führungsrolle übernehmen, da die USA ihre globale Verantwortung zurückfährt und einen moralischen Führungsanspruch verwirkt hätte. Braucht es eine neue Supermacht EU?
Edma Ajanović: Die Frage ist zunächst, was Supermacht EU bedeutet. Im Moment werden eine stärkere Militarisierung, eine gemeinsame Armee und die Abschottung der Grenzen durch die Aufstockung von Frontex diskutiert. Wenn das Supermacht bedeutet, dann ist eine Supermacht EU nicht das, was es global braucht. Denn das würde implizieren, dass das globale Machtungleichgewicht weiterbesteht, nur mit einem anderen Akteur an der Spitze. Wenn eine Supermacht EU aber bedeutet, dass die EU stärker politische Verantwortung für globale Probleme, den Klimawandel beispielsweise, übernimmt, ohne sich als moralisch überlegen zu inszenieren, dann würde ich sagen, es braucht mehr Verantwortung der EU, ja.
Zugleich scheint die EU gespalten wie nie zuvor. Die Migrationsfrage hat sich zur Zerreißprobe entwickelt, Staaten wie Polen, Tschechien, Ungarn und auch Österreich, die für nationalen Egoismus stehen, sind aktuell nicht integrierbar in Merkels Zukunftsvision davon, „mit einer Stimme zu sprechen“. Scheint eine politisch geeinte Union überhaupt denkbar?
Die Europäische Union ist ein Zusammenschluss von Nationalstaaten, das macht es schwierig, von einer „EU-Stimme“ zu sprechen. Dazu kommt, dass die EU wirtschaftlich einer neoliberalen Konkurrenzlogik folgt, wobei die Mitgliedstaaten in erster Linie versuchen, ihre nationalen Interessen durchzusetzen. Andererseits gestaltet es sich auf globaler Ebene so, dass die EU als Zusammenschluss in Konkurrenz mit anderen Staaten tritt und versucht, sich als starker Player zu positionieren. Was die Migrationsfrage betrifft, sehe ich allerdings mehr Einigkeit als je zuvor: Gegenwärtig ziehen die Mitgliedstaaten an einem Strang. Fast alle fordern und setzen eine restriktivere Migrationspolitik um. Manche haben sich in dieser Frage – allen voran Österreich, Ungarn und Italien – als Taktgeber positioniert und die anderen, Deutschland mittlerweile auch, gehen im Großen und Ganzen mit. Interessant finde ich daher vielmehr, wie die nationalen Regierungen auf lokale Bewegungen sowie auf Regierungen, die Migrant*innen mit Solidarität begegnen, in Zukunft reagieren werden. Beunruhigend ist, dass zivilgesellschaftliche Bewegungen zunehmend unter Druck geraten und – im Migrationskontext – kriminalisiert werden.
Angesichts der aufstrebenden Rechtspopulist*innen in zahlreichen europäischen Staaten sprechen Beobachter*innen von einer Schicksalswahl für den Kontinent. Befinden wir uns an einem historischen Wendepunkt der Europäischen Union?
Als Schicksalswahl würde ich diese Wahl insbesondere aus einem Grund nicht bezeichnen: In der EU entscheiden immer noch hauptsächlich die Nationalstaaten und nicht das Europäische Parlament über die strategischen Fragen. Das heißt, ein (durchaus zu erwartendes) Erstarken rechtspopulistischer und rechtsextremer Parteien im Europäischen Parlament wird einen Trend fortsetzen, den wir seit den frühen 1990er-Jahren beobachten. Rechtsextreme und rechtspopulistische Parteien sind in nationalen Parlamenten – in Ländern wie Österreich, Frankreich oder Belgien –, aber auch im Europäischen Parlament bereits seit Langem vertreten. Was sich in den letzten Jahren geändert hat, ist, dass sie sich stärker europaweit vernetzen. Seit 2015 gibt es im Europäischen Parlament die rechtsextreme bzw. rechtspopulistische Fraktion „Europa der Nationen und der Freiheit“, der auch die FPÖ, der Rassemblement National und die italienische Lega Nord angehören. Diese stärkere Vernetzung wird sicherlich auch in der EU mehr politische Einflussnahme mit sich bringen.
Die britische Autorin Laurie Penny argumentierte in einem Artikel, dass den Brexit eine privilegierte männliche Regierungselite in Großbritannien zu verantworten hat, die keine andere Lösung mehr sah, um die angerichteten Schäden der Austeritätspolitik der letzten neun Jahre zu beseitigen. Sehen Sie hier ebenfalls eine Verbindung?
Die verbreitete, allerdings verkürzte Erzählung der Ursachen für den Brexit lautet im Groben, die Arbeiter*innenklasse hätte größtenteils für den Brexit gestimmt, weil sie sich als Verlierer*innen der Globalisierung verstehen und nun der Politik eine Absage erteilen wollten. Dies ist aus mehreren Gründen problematisch. Studien zeigen, dass Brexit-Befürworter*innen eher in der weißen Mittelschicht im Süden Englands zu finden sind – also in den relativ privilegierteren Bevölkerungsgruppen. Die sozial und ökonomisch marginalisiertesten Bevölkerungsgruppen haben am seltensten für den Brexit gestimmt. Die Aushöhlung sozialer Errungenschaften in Großbritannien hat mit Margaret Thatcher eine lange Geschichte, und David Camerons Austeritätspolitik kann sicherlich als Fortsetzung dieser Geschichte gesehen werden – man denke da nur an die seit 2009 verdoppelte Zahl der Zwangsräumungen in England. Allerdings haben sich diese Eliten noch nie für die Interessen der marginalisierten Bevölkerungsgruppen eingesetzt, sondern haben auf Kosten dieser Gruppen und auch der Gesamtbevölkerung neoliberale Interessen vertreten. Die erwähnte Erzählung blendet auch die Rolle der BrexitStimmungsmacher*innen aus, allen voran der English Defence League und der British National Party. Diese haben in erster Linie mit rechtspopulistischen Antagonismen für den Brexit mobilisiert. Sie hatten dabei aber weniger ein Interesse, die Folgen der Austeritätspolitik mit dem Brexit zu lösen, sondern wollten ihre nationalistischen Interessen durchsetzen. Der Brexit kann sicherlich im Kontext der Austeritätspolitik interpretiert werden, aber ein Rettungsversuch daraus ist er sicherlich nicht.

Auch einige Linke stellen sich nicht explizit gegen einen Brexit. Jeremy Corbyn spricht sich gegen ein zweites Referendum aus.
Eine „linke“ EU-Kritik gibt es eigentlich schon lange, auch wenn sie unterschiedlich stark ausfällt. Manche linke Bewegungen stehen der EU kritisch gegenüber, weil sie sie in erster Linie als ein neoliberales Projekt verstehen. Andere linksliberale Kräfte kritisieren das europäische Regelwerk, z. B. die schwache Rolle des demokratisch legitimierten Europäischen Parlaments bzw. die Rolle der starken, nichtdemokratisch legitimierten EU-Institutionen wie des Europäischen Rats. Jeremy Corbyn und sein Flügel der Labour Party standen vermutlich immer schon der neoliberalen Logik der EU skeptisch gegenüber. Wie er sich genau zum zweiten Referendum verhält, ist allerdings noch nicht klar. Offiziell respektiert Labour die Brexit-Entscheidung der Bevölkerung. Das liegt wohl auch daran, dass Corbyns politische Strategie in Bezug auf den Brexit im Moment nach innen gerichtet ist. Es geht Corbyn strategisch eher um die Frage, wie es mit der Regierung des Landes weitergeht. Er möchte seine Partei als Alternative für Mays Regierung präsentieren.
Nicht nur in Großbritannien ist Austeritätspolitik seit der Weltwirtschaftskrise 2009 ein wichtiges Schlagwort. Wie haben die Sparmaßnahmen sich auf die Europäische Union ausgewirkt?
Die Sparmaßnahmen wurden in unterschiedlichen Ländern eingesetzt, allen voran Griechenland, Irland, Spanien und Portugal. Negativ ausgewirkt haben sich diese in erster Linie auf die Bevölkerung dieser Länder, die von Arbeitslosigkeit, Kürzungen bei Löhnen, Pensionen und Ausgaben für öffentliche Güter betroffen sind. Viele Ökonom*innen argumentieren daher gegenwärtig, dass die Austeritätspolitik ein Fehler war und eine Verschlechterung der wirtschaftlichen Situation gebracht hat. Griechenlands Staatsschulden sind beispielsweise noch weiter gestiegen und die „Hilfsprogramme“ kamen in erster Linie der Bankenrettung zugute und nicht der Bevölkerung. Dass es eine Alternative zur harten Sparpolitik gibt, zeigt das Beispiel Portugal. Deren sozialistische Minderheitsregierung hat sich seit 2015 vorsichtig von der Austeritätspolitik verabschiedet, indem sie beispielsweise die krisenbedingt erhöhte Einkommenssteuer gesenkt hat. Diese Politik trägt sichtbare Früchte, da dort die Arbeitslosigkeit gesunken ist. Im Zuge der Austeritätspolitik haben sich jedenfalls die Machtverhältnisse innerhalb der EU klar gezeigt, allen voran die zentrale Rolle Deutschlands, das diese harten Sparmaßnahmen propagiert und streng durchgesetzt hat – nicht zuletzt, weil Deutschland davon wirtschaftlich stark profitiert hat.
In besonders betroffenen Staaten wie Griechenland gründeten sich viele emanzipatorische und solidarische Grassroots-Bewegungen, um das Wegfallen der sozialstaatlichen Leistungen abzufangen. Mittlerweile scheint es so, als stießen die Antworten von konservativer und rechter Seite auf die Krise bei den Wähler*innen auf größere Resonanz als die Idee einer starken, solidarischen Zivilgesellschaft. Woran liegt das?
Es gibt unterschiedliche Gründe für das Erstarken konservativer und rechter Kräfte in vielen Ländern Europas bzw. für das Scheitern mancher solidarischer Bewegungen. Eine Schwierigkeit ist, dass soziale Bewegungen nur begrenzt die Möglichkeit hatten, genügend Druck gegen die Austeritätspolitik aufzubauen, um die EU von ihrem Kurs abzubringen. Mehr Druck hätte vielleicht sozialdemokratische Kräfte mobilisieren können, die genügend in den relevanten Institutionen vertreten waren. Diese lassen allerdings seit Jahrzehnten jede Möglichkeit aus, um eine ernstzunehmende Debatte über wirtschaftliche Ungleichheitsverhältnisse oder Vermögensumverteilung zu führen.
Rechtsextreme und -populistische, aber auch zunehmend konservative Kräfte gewinnen die Wahlen allerdings nicht aufgrund ihres vermeintlich sozialen Wirtschaftsprogramms, sondern mit ihrer nativistischen Politik (einer Politik, die in einem Land geborene Staatsangehörige gegen vermeintlich „Fremde“ schützen soll, Anm. d. Red.), die sich letztendlich an privilegierte Bevölkerungsgruppen richtet.
Was würde es Ihrer Einschätzung nach brauchen, um zu einem sowohl wirtschaftlich solidarischeren Europa zu gelangen als auch zurück zur Idee einer progressiven und inklusiven EU?
Die Frage ist für mich eher, ob es nicht fatal ist, zurückzuschauen. Denn die EU hatte nie eine per se progressive Idee als Grundlage, geschweige denn eine solidarische Wirtschaft. Wie eingangs gesagt, ist sie in erster Linie ein Zusammenschluss von Staaten, der die Liberalisierung der Märkte vorantreiben soll. Solidarität müsste zunächst überhaupt einmal Thema werden, eine politische Forderung. Es braucht dafür die Zusammenarbeit unterschiedlicher Akteur*innen, die eine solidarische Politik auf lokaler, nationaler und transnationaler Ebene einfordern, und auch Medien, die diese solidarischen Projekte sichtbar machen.

Edma Ajanović ist Politikwissenschaftlerin, arbeitet am Department für Europapolitik und Demokratieforschung an der Donau-Universität Krems und lehrt an der Universität Wien.

Ein Kommentar von GABI HORAK

„Das ist das brutalste Gesetz, das ich in dreißig Jahren Sozialpolitik gesehen habe.“ (Martin Schenk, Diakonie und Armutskonferenz)
„Diese Regierung tut alles, um noch mehr Armut und Spaltung in diesem Land zu produzieren.“ (Michaela Moser, FH St. Pölten und Armutskonferenz)

ExpertInnen gehen langsam die sprachlichen Superlative aus, um den Regierungswahnsinn zu beschreiben. Das neue Sozialhilfe-Gesetz ist bloß ein weiterer Mosaikstein. Die Antwort auf diesen Wahnsinn besteht oft in einer sachlichen Kritik der Maßnahmen, die deren Auswirkungen auf Menschen schildert und zeigt, wie unsozial das alles ist. Aber diese Kritik geht leider von falschen Vorannahmen aus: Der Regierung ist hier kein Fehler unterlaufen. Sie setzt nicht die falschen Maßnahmen, weil sie es nicht besser weiß oder kann. Es geht und ging ihr nie um Armutsbekämpfung – und das hat sie auch nie behauptet. Es geht nicht um Integration. Es geht nicht um Herstellung von gleichen Chancen für alle. Das scheint nur so unglaublich und dumm zu sein, dass wir es nicht glauben wollen.
„Sozialpolitik“ findet nicht mehr statt. Diese Regierung hat keine soziale Vision von einer gleichberechtigten Gesellschaft, nicht einmal als Feigenblatt. Sie macht auch keinen Hehl daraus, worum es eigentlich geht: um mehr Geld und Privilegien für die „eigenen“ Leute – die eigenen WählerInnen, die eigenen GeldgeberInnen – und um weniger für andere.
Das Sozialhilfe-Gesetz ist keine sozialpolitische Maßnahme, sondern ein Disziplinierungsgesetz für alle Menschen, die nicht arbeiten (ganz egal, ob sie können oder nicht). Das „Warum“ und „Wohin wird das führen“ interessiert nicht. Es geht gar nicht mehr darum, dass Menschen abgesichert sind und das Mindeste zum Überleben haben.
Darum dürfen wir auch nicht „Mindestsicherung Neu“ sagen, weil es das nicht mehr ist, sagen Betroffene und NGOs. Gut, nennen wir die Dinge beim Namen: Die Unsozialpolitik der Regierung funktioniert hervorragend, die Desintegrationsmaßnahmen und Armutsverschärfungsmaßnahmen werden schnell und flächendeckend wirken, sind sich die SozialexpertInnen einig.

Immer öfter zeigt sich: Der menschenrechtliche Grundkonsens ist infrage gestellt. Wenn Menschen Grundrechte verweigert werden und sie mit voller Absicht ausgehungert werden, weil man sie einfach nicht dahaben will, dann fehlt die Gesprächsbasis. An welches Menschenbild kann hier angeknüpft werden? An welches Gewissen appelliert? Wenn ich Personen in meinem nahen Umfeld die Frage stelle „Sollen denn nicht alle Menschen essen dürfen?“ und als Antwort kommt ein klares Nein, wie soll ich dann noch diskutieren?
Was würde es dann noch bringen, hier auf weitergehende Rechte wie jenes auf soziale Teilhabe zu pochen? Die „Würde des Menschen“ ist ein Grundkonsens, der nicht mehr gilt.
Auch Fakten gelten nicht mehr. Mit Zahlen und Tatsachen versucht die „radikale Linke“ (und dazu zählen mittlerweile sogar schon kirchliche Organisationen und ehemalige Christlichsoziale) der Regierung zu beweisen, wie kurzsichtig Armutsverschärfungsmaßnahmen und Desintegrationsmaßnahmen sind. Dass es nachweislich für alle schlechter ist, wenn Einzelne nicht dazugehören. Aber die Unsozialpolitik schafft ihre eigenen Tatsachen. Wissenschaft und freie Presse werden durch die Fake-News-Schreikultur ad absurdum geführt. Die Philosophin Sophie Loidolt warnt im „Standard“-Interview vor dem Angriff auf die Pressefreiheit, der „Demontage dieser Säule der Demokratie“. Es ist keine Warnung in eine ferne Zukunft, denn die Angriffe haben längst begonnen. Wenn Fakten nicht mehr zählen, wie sollen wir dann noch gegen die Demagogie ankämpfen? Auch das ist so unglaublich und dumm, dass es kaum zu glauben ist.
Sagen, was ist. „Die Forderung nach einer Arbeitspflicht für geflüchtete Menschen ist die logische Konsequenz der bisher gesetzten Maßnahmen. Ich bin mir leider sicher: Bald wird #Arbeitspflicht auch für Sozialhilfeempfänger gelten“, schreibt Judith Pühringer, arbeitplus-Geschäftsführerin, Mitte März in einem Tweet.
Sagen, was ist. Armutsbekämpfung ist nicht ihr Ziel. Integration ist nicht ihr Ziel. Gleiche Chancen für alle Kinder ist nicht ihr Ziel. Wie ändert sich unser Widerstand, wenn wir das endlich akzeptieren? Ich habe noch keine Antwort darauf.

Die US-Demokratin Alexandria Ocasio-Cortez (*1989 in NYC) ist erst seit Kurzem in der Parteipolitik – und schon ein Politstar mit Fans rund um den Globus. Als jüngste Abgeordnete im Repräsentantenhaus der USA steht sie seit Jänner dieses Jahres im Kongress u. a. für die Einführung einer staatlichen Krankenversicherung, für einen Mindestlohn und einen ökologischen Wandel ein. Mit ihren Social-Media-Auftritten erreicht die charismatische Politikerin Millionen Menschen. Ocasio-Cortez bezeichnet sich selbst als „Democratic Socialist“ – damit haben viele US-Amerikaner*innen allerdings ein Problem. Ob sie deshalb klein beigibt? „I don’t think so!“, denn vor allem für junge Menschen ist sie eine Hoffnungsträgerin, die in Trumps USA für eine feministische und sozial gerechte Politik wirbt.

Von CLARA FRIDOLIN BILLER