„Gewalt- und Opferschutz – Maßnahmen für mehr Frauensicherheit“: Unter diesem Titel meldete sich Juliane Bogner-Strauß Mitte Jänner in einer kurzfristig angesetzten Pressekonferenz zu Wort. Bereits fünf tote Frauen in Österreich zählt die Statistik seit Jahresbeginn – Frauen, die allesamt von Tätern aus ihrem nahen Umfeld ermordet wurden. 2018 waren es 41 weibliche Mordopfer, der Anteil weiblicher Opfer bei Tötungsdelikten ist in keinem europäischen Land höher als hierzulande. Die Frauenministerin bestritt den Termin im Bundeskanzleramt nicht allein, an ihre Seite traten Staatssekretärin Karoline Edtstadler (ÖVP) und Außen- und Integrationsministerin Karin Kneissl (parteilos auf FPÖ-Ticket). Die Marschrichtung war somit vorgegeben. „Wir hatten in Österreich bis vor wenigen Jahren eine ganz andere Situation. Die Möglichkeit, sich frei im öffentlichen Raum, egal zu welcher Tageszeit, bewegen zu können, das hat sich verändert. Es ist ein Faktum, dass wir ohne die Migrationskrise von 2015 nicht diese Form an Gewalt gegen Frauen hätten“, verkündete Karin Kneissl. Dass die Faktenlage sehr viel komplexer ist, kümmert die Partei, die hinter Kneissl steht, wenig. „Importierte Gewalt“, geifert Vizekanzler Heinz-Christian Strache seit Wochen auf Facebook und bedient seine Klientel mit den altbekannten Sprüchen. Nur, dass die FPÖ jetzt nicht mehr auf Bierzelt-Bühnen und in den Haus-und-Hof-Medien schäumt, sondern Gesetze macht: „Mit der falschen Politik der letzten Jahre ist nun Schluss, die Gangart gegenüber kriminellen Asylwerbern wird dank unseres Innenministers Herbert Kickl konsequent verschärft“, so die Losung. Menschenrechtsfragen? Für den Innenminister Nebensache angesichts der dringenden Bedrohungslage.

In dieselbe Kerbe schlug Karoline Edtstadler, die die Taskforce Strafrecht leitet und sich bald nach Brüssel verabschieden wird: In betroffenem Tonfall listete sie die Herkunftsländer der Täter auf und ging sogar so weit, von einem Nachahmungseffekt zu sprechen: Die „importierten“ patriarchalen Werte könnten auch die heimische Bevölkerung zu solch grausamen Taten motivieren. Dass Edtstadlers geplante Verschärfungen im Strafrecht Expert*innen als im Grunde wirkungslos einstufen, wischte diese in verschiedenen Diskussionssendungen immer wieder mit „Ich stehe für strenge Strafen“ beiseite. Unter Türkis-Blau wird aufgeräumt, wissenschaftliche Erkenntnisse lassen sich eben nicht immer mit (populistischer) Regierungspolitik vereinbaren, machte schon Bildungsminister Heinz Faßmann im Fall der Wiedereinführung von Noten in der Volksschule erfrischend offen deutlich. So scheint es die Regierung auch wenig zu interessieren, worauf Expert*innen aus Gewaltschutzeinrichtungen seit Jahrzehnten pochen: Gewalt gegen Frauen ist im Wesentlichen weder eine Frage der Herkunft noch des Testosteronspiegels, sondern eine Frage patriarchaler Machtverhältnisse. Die Täter sind Männer, die Frauen als Besitz betrachten, Männer aus allen gesellschaftlichen Schichten und häufig mittleren Alters, wiederholt Alexander Haydn, Psychotherapeut bei der Wiener Männerberatung, aktuell gebetsmühlenartig in Interviews. Mehr Täterarbeit, mehr Fokus auf die Präventionsarbeit schon vom Kindergarten an, Schulungen für Justiz und Exekutive, wie das besagte Expert*innen ebenso seit Jahrzehnten fordern – dafür müsste eine Regierung endlich Geld in die Hand nehmen, statt frauenpolitische Mittel zu kürzen. Denn in einer Gesellschaft, in der das Recht von Frauen auf ein gewaltfreies Leben nicht nur auf dem Papier existiert und häusliche Gewalt nicht länger als „Familiendrama“ bagatellisiert wird, kann Frauenpolitik als Querschnittsmaterie nicht länger Nebenschauplatz sein. Gemeint sind damit nicht hundert zusätzliche Frauenhausplätze, sondern eine Gleichstellungspolitik auf sämtlichen Ebenen, die genau jenen patriarchalen Strukturen entgegenwirkt, die Gewalt gegen Frauen erst hervorbringen. Gender Mainstreaming im Unterricht, mehr Lohntransparenz und Väterkarenz, eine Arbeitszeitverkürzung und ein dichtes soziales Netz, leistbarer Wohnraum und niederschwellige Unterstützungsangebote bei Trennung und Scheidung in ganz Österreich – die Liste ist lang. Klar ist aber auch, dass all dies nicht zu den Visionen zählt, die die türkisblaue Regierung aktuell mit ihrer Politik vorantreibt. So wird „Frauensicherheit“ ganz bequem zum Ausländerproblem.

Das feministische Filmmagazin empfiehlt. Von SOPHIE CHARLOTTE RIEGER

Kena und Ziki, zwei junge Frauen, deren Väter gerade im Wahlkampf gegeneinander antreten, verlieben sich unsterblich ineinander. Dabei ist die Familienfehde noch das kleinere, das gesetzliche Verbot sowie die gesellschaftliche Ächtung von Homosexualität das weit größere Problem der beiden. Die kenianische Filmemacherin Wanuri Kahiu findet für diese Geschichte eine farben- und lebensfrohe Bildsprache, die – ohne dabei Probleme kleinzureden – keinen Raum für schwere Trübsal lässt. „Rafiki“ ist eine junge Romanze im besten Sinne. Mit ihrer bunten, aber niemals artifiziellen Farbgebung und der passgenauen Dosis rosa Kitsch vermittelt Kahiu nicht nur ein lebendiges Bild ihres Heimatlandes, sondern vor allem das Gefühl jugendlicher Liebe. Die Montage belässt Momente körperlicher Intimität in der Andeutung und entwirft zugleich in enger Zusammenarbeit mit dem Sound Design vor dem inneren Auge des Publikums ein aussagekräftiges Bild der Ereignisse. So wie sich Kena und Ziki einander mit der gebotenen Vorsicht annähern, so bleibt auch Kahius Film zaghaft und entwickelt dadurch eine ganz eigene Magie. Nicht zuletzt ist „Rafiki“ auch ein Film über zwei junge Frauen im Kampf gegen eine restriktive Gesellschaft. Und selbst wenn dieser (noch) nicht zu gewinnen ist, so lässt Wanuri Kahiu doch viel Raum für Hoffnung.

Rafiki
Regie: Wanuri Kahiu, K/ZAF/F/NL/D 2018
(Ab Ende Jänner in deutschen Kinos.)

Remember when Hilary Clinton talked about her hot young campaign workers and told Oprah Winfrey that all you have to do is squeeze their dicks and how much they love that? Or that time when Margaret Atwood was musing about how men become completely uninteresting after reaching the age of fifty? I mean, we all know about gravity and those ball sacks dangling down to the knees. Who the hell wants to put up with that? Have you heard that Ellen is back on the comedy stage, by the way? I think that is totally okay. Because come on, spreading her legs and showing her cunt to her co-workers wasn’t really that bad. It’s not like it was rape or anything! Not like Beyoncé, who drugged her under-aged background dancers and then raped and peed on them. I think it’s great that Frank Ocean regrets that he collaborated with her. Better late than never.
Another thing that is great is that Rafael Nadal now has the official permission to wear those shorts on the tennis court. If he could only keep his temper in check a little bit better. I mean, all that yelling and anger is really not suitable for a man. Speaking of sports and aggression, did you hear that domestic violence in the UK increased by almost forty percent during the World Cup in women’s football? Yeah. Women get so frustrated if England lose that they start beating up their men. Some said that it would be good if the players and FIFA addressed this, but come on … they can’t be responsible for that, right? They are athletes, not politicians! And it is hard to be a woman these days. It’s not strange that some women get frustrated when men don’t show them the respect that they deserve. I mean, there you go, buying those dicks flowers and taking them out to dinner and everything, and then they won’t even lick you!
This whole society has really gone too far. If a woman tells a guy that he’s pretty when he smiles or if she just accidentally brushes up against him on the street, they start screaming harassment. As if we wanted to fuck those ugly assholes anyways. They should be happy when they get a compliment!

Denice thinks that there should be a law that says that everybody has to read Gerd Brantenberg’s ‘Egalia’s Daughters’. She also thinks it’s both terrifying and tiring that it was written 42 whole years ago.

Dass Brüssel so weiß ist, merkt man auf den ersten Blick gar nicht. Die Stadt ist divers, jede Zweite hier kommt woanders her. Das ändert sich allerdings schlagartig in der Brüsseler Blase, den EU-Institutionen, dort, wo die Macht angesiedelt ist. Die einzige Woman of Color in einem Raum zu sein, ist Standard. Je höher die Machtposition, desto weißer, und so sind die obersten Entscheidungsgremien quasi durchgehend von weißen Männern besetzt. Die EU-Wahlen stehen vor der Tür. Diesmal geht es um viel, nicht weniger als darum, das gemeinsame Europa vor den Autoritären und Populist*innen zu bewahren. Dennoch scheint es so fürchterlich schwierig, diese Anliegen zu kommunizieren, die Wähler*innen zu begeistern und zum Wählen zu motivieren. Die Menschen in den Institutionen zerbrechen sich die Köpfe: Warum verstehen die Wähler*innen nicht, was auf dem Spiel steht? Warum sind sie apathisch, obwohl dieses einmalige Friedensprojekt gefährdet ist? Die Gründe dafür sind vielschichtig, einer davon ist: Repräsentation. Die Menschen, die ich kenne, und mögen sie noch so frustriert sein, wollen etwas verändern, mitbestimmen, sich einbringen und engagierte Menschen wie sich selbst in der Politik sehen. Aber: Wenn Männer in grauen Anzügen mit homogenem Bildungshintergrund und Lebenslauf so unendlich weit weg von den Lebensrealitäten der Menschen da draußen im immer gleichen Gestus von EU-Gipfeln herab predigen, reißt das verständlicherweise keine*n mehr vom Hocker.
Wenn Europa mehr berühren soll, müssen wir uns mit unseren Repräsentant*innen auch identifizieren können, müssen junge Europäer*innen von überallher auch sehen, dass Menschen, die leben, aussehen und sprechen wie sie und die ihre Struggles kennen, für sie da sind und politisch für sie eintreten. Das europäische Projekt zu einem Herzensanliegen der vielen Europäer*innen zu machen, wird verschiedene Maßnahmen erfordern, es stehen viele Aufgaben an und es wird unterschiedliche Strategien und den Mut brauchen, Dinge ganz neu zu denken. Die Abbildung der vielfältigen Europäer*innen in der politischen Vertretung ist eine dieser Aufgaben. Es geht diesmal um viel. Wenn nicht um alles.

Sara Hassan (26) hat die letzten drei Jahre im EU-Parlament gearbeitet. Heute produziert und hostet sie den feministischen Women-of-Color-Podcast „Vocal About It“ und schreibt an einem Guide zur Grauzone sexueller Belästigung.

Dass Dicksein zu einer Reihe gesellschaftlicher Benachteiligungen führt, ist an sich keine Neuigkeit. Warum die Diskriminierung dicker Menschen im Gesundheitssystem sogar lebensbedrohlich sein kann, erklärt ANITA DREXLER.

Renate war lang nicht mehr bei ihrem Gynäkologen. Es ist ihr klar, dass das unvernünftig ist; sie weiß, wie wichtig Krebsvorsorge ist und dass diese im Alter an Bedeutung zunimmt. All das macht ihr Angst. Trotzdem lastet diese Angst weniger auf ihr als jene, dass sich beim Arztbesuch bestimmte Erfahrungen wiederholen könnten.
Vor einigen Jahren hatte sie starke Menstruationsbeschwerden, Dauerblutungen und Schmerzen, die zum Erbrechen führten. Der Kommentar ihres Frauenarztes, eines alteingesessenen Spezialisten in der Wiener Innenstadt: „Solange Sie so aussehen, brauchen Sie sich nicht wundern, wenn mit Ihrem Körper etwas nicht stimmt.“ Renate (Name von der Redaktion geändert) brachte damals etwa neunzig Kilo auf die Waage. Statt einer Diagnose gab es den Vermerk „adipös“ auf ihrer Überweisung. Es folgte Arztwechsel um Arztwechsel, erst nach Jahren die Gewissheit: Endometriose. Obwohl Nachsorgeuntersuchungen bei ihrem Krankheitsbild wichtig wären, meidet Renate seither Arztpraxen. Die Symptome ihrer Krankheit überbrückt sie mit starken Schmerzmitteln; dass ihr Job als Selbstständige zeitliche Flexibilität ermöglicht, ist ihr großes Glück.
Auch Mika vermeidet es seit einem bestimmten Erlebnis zum Arzt zu gehen. Als die* Künstler_in sich nach einer Performance nur mehr hinkend bewegen konnte, suchte sie* einen Orthopäden auf. Der wurde zwar nicht ausfällig, prangerte jedoch den „Lebensstil“ der jungen Frau* an und riet ihr*, weniger zu essen. Auch der Termin fürs MRT war problematisch. Mika wiegt gut 150 Kilogramm; Geräte, die für ihren* Körper breit genug sind, gibt es nur eine Handvoll in Österreich. Nach unzähligen Telefonaten, die jedes Mal die unangenehme Beschreibung ihrer* Situation beinhalteten, fand sie* schließlich ein passendes Gerät: beim Veterinärmediziner.
Gewichtsdiskriminierung ist weit verbreitet. Episoden wie diese sind nicht selten in Österreichs medizinischen Einrichtungen, doch auch weltweit ist es nicht anders. Laut einer Studie der University of California in San Diego aus dem Jahr 2014 erleben 53 Prozent aller übergewichtigen Patientinnen sogenanntes Body Shaming, also eine Herabwürdigung aufgrund ihres Körpers, durch medizinisches Personal; bei den Patienten sind es immer noch 38 Prozent. Eine weitere Studie des Johns Hopkins Berman Institute of Bioethics aus dem Jahr 2013 fand bei Ärzt_innen die Neigung zu verminderter Empathie gegenüber Patient_innen mit erhöhtem BMI. Als häufiges Argument der Mediziner_innen wird die ärztliche Aufklärungspflicht genannt. Übergewicht gilt als Risikofaktor für viele Krankheiten, das soll den Patient_innen vermittelt werden. Die Kehrseite der Medaille ist jedoch: Dicke und fette Menschen gehen aufgrund ihrer Erfahrungen im Behandlungszimmer, die oft von Abwertung geprägt sind, weniger häufig zu Vorsorgeuntersuchungen, wodurch Diagnosen oft stark verspätet erfolgen. Auch im Fall, dass Arzttermine wahrgenommen werden, haben Voreingenommenheit, respektloser Umgang sowie unzureichende medizinische Ausstattung bisweilen weitreichende Folgen.
Für einiges Aufsehen sorgte das Beispiel der US-Amerikanerin Rebecca Hiles. Im Alter von 17 Jahren hatte sie das erste Mal Beschwerden in Form von Migräne- und Hustenanfällen. Besuche bei Ärzt_innen brachten kein klares Ergebnis, meist wurde sie mit Hustensaft und dem Rat, ihr Gewicht zu reduzieren, sich selbst überlassen. In den Folgejahren verschlimmerten sich die Symptome: Die junge Frau spuckte regelmäßig Blut, wurde sogar inkontinent – im Alter von 23 Jahren. Immer wieder suchte sie ärztlichen Rat, immer wieder wurde sie nach Hause geschickt mit Mitteln zur Symptomlinderung und dem Therapievorschlag „Gewichtsreduktion“. Dann, nach einem endlosen Ärzt_innenmarathon, geriet sie endlich an eine Medizinerin, die ihre Beschwerden ernst nahm und gründliche Untersuchungen durchführte. Diagnose: Lungenkrebs. Nur die Entfernung des gesamten linken Lungenflügels konnte Hiles Leben retten.

Sichtbarkeit schaffen. Mit dem Erstarken der Body-Positivity-Bewegung in den letzten Jahren werden auch heikle Themen wie die Benachteiligung dicker Menschen in der Medizin stärker diskutiert. Dennoch sind großangelegte Untersuchungen zum Ausmaß des Phänomens rar. Als dicker Mensch bleiben einem meist nur die eigenen Erfahrungen und jene anderer Betroffener. Wo Zahlen vorliegen, sprechen sie jedoch eine klare Sprache: Es herrscht Handlungsbedarf. Um das Problem der Benachteiligung dicker und fetter Menschen am Gesundheitssektor anzugehen, bräuchte es das Zusammenwirken von Patient_innen, der öff entlichen Hand sowie Mediziner_innen.
Bisher haben Patient_innen die Option, sich bei Verdacht auf ärztliches Fehlverhalten an diverse Stellen wie die Wiener Patientinnen- und Patientenanwaltschaft oder das Bürgerservice des Gesundheitsministeriums zu wenden. Davon wurde aber im Kontext von Gewichtsdiskriminierung bislang kaum Gebrauch gemacht, heißt es auf an.schläge-Anfrage. Niederschwelliger hat man als Patient_in die Möglichkeit, auf Bewertungsplattformen wie DocFinder seine Erfahrungen zu teilen. Wie überall ist auch hier darauf zu achten, seine Kritikpunkte, auch wenn es schwerfällt, objektiv und möglichst emotionslos zu formulieren. Bevor Kritik jedoch überhaupt vorgebracht werden kann, müssen internalisierte Schuldzuweisungen so gut es geht durchbrochen werden, um sich selbst klar zu machen, dass man auch als dicker Mensch ein Recht auf anständige Behandlung hat; fachlich wie menschlich.
Von staatlicher Seite bedarf es einer besseren Nutzung bestehender Infrastruktur sowie Geldmittel für Forschung und Aufklärungsarbeit. Abgesehen von lobenswerten Einzelprojekten wie der laufenden Studie des Wiener Programmes für Frauengesundheit, finden sich derzeit keine staatlich finanzierten Projekte zum Thema. Wenn aus dem Fazit einer aktuellen Studie zur Nutzung der kostenlosen Vorsorgeuntersuchung hervorgeht, dass sozioökonomische Faktoren wie Alter, Geschlecht oder Tabakkonsum sich auf die Inanspruchnahme des Vorsorgeangebotes auswirken, der Faktor „Gewicht“ jedoch unberücksichtigt bleibt, fehlt ein Baustein, der signifikant sein könnte. Den Ärzt_innen schließlich sei in Erinnerung gerufen, dass ihr Beruf ihnen Taktgefühl und Respekt abverlangt. Eigene Vorurteile sind zu hinterfragen; Patient_innen aufgrund ihres Erscheinungsbildes Gesundheitskompetenz und Disziplin abzuerkennen oder ad hoc eine Essstörung zu attestieren, ist problematisch, zumal bei Nierenleiden, Morbus Cushing oder Hypothyreose ein hohes Körpergewicht nicht die Ursache für, sondern das Resultat einer Erkrankung ist. In weiterer Folge wäre es wichtig, die Curricula der Medizinstudien so zu erweitern, dass Sensibilisierung im Umgang mit verschiedenen Patient_innengruppen stärker in den Fokus rückt.
Sollten diese drei Faktoren zusammenspielen, dürften wir einer faireren, solidarischeren und ja, auch gesünderen Gesellschaft entgegenblicken. Wenn sich durch die eine oder andere Maßnahme langfristig auch noch Kosten im Gesundheitssystem reduzieren ließen, wäre dies umso besser.

Anita Drexler engagiert sich seit 2011 für Körpervielfalt. Sie lebt und arbeitet in Wien.

Als gelernte Krankenschwester habe ich meine Mutter in ihren letzten Lebensjahren gepflegt. Worauf kann ich mich am Ende des Tages verlassen? Von BÄRBEL DANNEBERG

Noch gestern habe ich meine demenzkranke Mutter gepflegt, von morgens bis abends und in den vielen langen Nächten. Bis zu ihrem Ende. Zwölf Jahre liegen zwischen gestern und heute. Die Vergangenheit verschmilzt mit meiner Zukunft. Habe ich mich am Ende des Tages darum gekümmert, wie mein eigener Lebensabend ausschauen wird? Wann ist es Zeit, sich darüber Gedanken zu machen?
Als meine Mutter auf meine Pflege angewiesen war, habe ich das Thema Altenbetreuung noch von außen betrachtet. Als pflegende Angehörige hatte ich damals feste Vorstellungen davon, was eine gute Versorgung im Alter ausmacht: Raum, Zeit, Geld. Zuwendung und Selbstbestimmung. Die Selbstbestimmtheit meiner Mutter bestand darin, ihren Kindern zu sagen, nie und nimmer in ein Altersheim gehen zu wollen. Um andere Alternativen hatte sich niemand gekümmert. Und so kam es, dass ich als eines von vier Kindern meine hochbetagte Mutter von Berlin nach Wien geholt und sie betreut habe. Ausgesucht hatte ich es mir nicht wirklich. Aber schließlich war ich frisch in Pension und habe früher einmal als Krankenschwester gearbeitet. In dieser Zeit habe ich erlebt, was mit alten Menschen passieren kann. Nicht mit meiner Mama, sagte ich damals. Später habe ich mein Möglichstes getan, ihr die letzten Lebensjahre etwas zu versüßen. Das ist mir gelungen, aber es ging über meine Kräfte.
Frauen sind erpressbar mit ihrer Liebe und Fürsorge für Kinder, PartnerInnen, alte Eltern. Von Frauen wird erwartet zu hegen, zu pflegen, zu sorgen. Aus Liebe.
Aus Liebe zu meinen Kindern habe ich eine PatientInnenverfügung gemacht und ihnen gesagt, dass ich nicht mit ihrer Pflege rechne. Über meine Zukunftsalternativen, die immer kleiner werden, tausche ich mich mit meiner gleichaltrigen besten Freundin aus. So lange wie möglich autonom und selbstbestimmt zu leben, erfordert Gesundheit und finanzielle Ressourcen. Alt werden ist teuer. Am liebsten würde ich, so wie auch damals meine Mutter und die meisten Menschen, zu Hause alt werden. Auch wenn, wie ich auf Lesereise mit meinem Buch gesehen habe, Betreuungseinrichtungen nicht unbedingt den Schrecken haben, der ihnen noch immer anhängt. Doch die Enge in einem Zimmer, dessen Gestaltung auf mein unweigerliches Ende verweist, würde mich bedrücken. Einige meiner Freundinnen haben sich in einem Mehrgenerationenhaus eingekauft. Diese kluge Alternative hatte ich schon vor Jahren nicht nur aus finanziellen Gründen verworfen. Ich habe im Waldviertel ein großes, altes Bauernhaus, das ich aufgeben müsste. Die Vorstellung, meinen Lebensabend dort, umgeben von der Landschaft und den vielen Menschen, die mir zugewachsen sind, zu verbringen, geistert durch meinen Kopf. Was sehr unklug ist, ich wäre aufs Auto angewiesen, und wer weiß, wie lange ich noch fahren kann.
Am Ende des Tages verlasse ich mich auch nicht auf die von der Bundesregierung versprochene „Sicherung der Pflege“ für alle, die den Ruf nach einer privaten Pflicht-Pflegeversicherung vorsausahnen lässt. Die Abkehr von der budgetfinanzierten Grundlage von Pflegedienstleistungen heißt in einem Klima des Sozialabbaus, dass populistische Debatten über Leistungseinschränkungen für pflegebedürftige Personen und ihre Angehörigen losgetreten werden.
Und so komme ich in meinen Überlegungen immer wieder auf meine große, behindertengerechte Wohnung in Wien zurück. Ich könnte sie mit einer Freundin teilen, auch eine Pflegeperson hätte dort Platz. Mit meinen 76 Jahren träume ich von einer solidarischen Gemeinschaft. Ich bin gewohnt, meine Wohnung mit jungen Leuten zu teilen, und der große Altersunterschied hat sich bisher nicht als Problem, sondern als Bereicherung für alle erwiesen. Was wir Frauen in jungen Jahren nicht gelernt haben, nämlich ein solidarisches Miteinander, wird uns am Ende des Tages zum Verhängnis, wenn wir aufeinander angewiesen sind. Im neuen Jahr zieht wieder eine junge Kunststudentin zu mir.

Bärbel Danneberg, Journalistin in Wien, schreibt in der „Volksstimme“ und im „Augustin“.

Bärbel Danneberg: Alter Vogel, flieg! Tagebuch einer pflegenden Tochter
Promedia 2008, 15,90 Euro

Care-Arbeit bedeutet niedrige Löhne und schlechte Arbeitsbedingungen. KATHRIN REISINGER hat mit ANNA LEDER von „Care Revolution Wien“ über Kampfmaßnahmen und den Pflegestreik in Deutschland gesprochen.

2015 kam es mit der Einführung der sogenannten EU-Arbeitszeitrichtlinie für ärztliches Personal zu einer Umschichtung vormals ärztlicher Tätigkeiten an das Pflegepersonal, der sogenannten Kompetenzerweiterung. Während es bei den Ärzt_innen recht gut gelang, Verschlechterungen abzuwehren, fehlte es der Pflege an einer entsprechenden Lobby. In Wien gründete sich deshalb die Basisinitiative „Care Revolution“. Es gelang durchaus erfolgreich, zahlreiche Kolleg_innen zu mobilisieren: Es gab Flashmobs, Demonstrationen, Diskussionsveranstaltungen, Kundgebungen und an einigen Krankenhäusern wurden Betriebsgruppen ins Leben gerufen. Die bewegte Zeit scheint jedoch vorerst wieder vorüber zu sein. Geblieben ist ein „harter Kern“ der „Care Revolution“, der sich in unregelmäßigen Abständen trifft, wobei es eher Männer aus der Pflege sind, die aktiv sind.

an.schläge: Woran liegt es, dass es vor allem Männer sind, die sich in einem von Frauen* dominierten Sektor engagieren? Ist es die Doppel- und Dreifach-Belastung, die Frauen* davon abhält, sich politisch zu engagieren?

Anna Leder: Ich glaube, dass dieses Argument, dass Frauen* aufgrund ihrer Doppelbelastung weniger bereit sind, sich in Arbeitskämpfen zu engagieren und Widerstand zu leisten, total überschätzt ist. Es braucht zwar Aktivität, aber die bedeutet in einer Streiksituation gar nicht so viel extra Aufwand für die Einzelne. Man könnte umgekehrt vielleicht sogar sagen, dass ein Streik auch für mehrfach belastete Frauen* eine Möglichkeit bieten kann, sich während der Arbeitszeit politisch zu engagieren. Es geht mehr darum, ob die Möglichkeit einer Veränderung im sozialen Bereich überhaupt gesehen wird. Ich muss davon überzeugt sein: Da ist etwas rauszuholen, dafür engagiere ich mich. Vielleicht trifft diese Sichtweise eher auf Frauen* zu.
In Deutschland gibt es in den letzten Jahren, ausgehend von der Berliner Charité, zahlreiche beeindruckende und teilweise durchaus erfolgreiche Streiks im Gesundheitswesen.
Deutschland ist ein ganz anderes Terrain. Die Gesundheitsindustrie hat eine wesentlich größere Bedeutung als in Österreich. Es ist ein vergleichsweise größerer ökonomischer Druck da, es existieren andere Gewerkschaftsstrukturen und es gibt mehr Streikerfahrungen dort.
In Österreich hingegen gab es gerade einmal einen einzigen Streikfall, 2013 haben die oberösterreichischen Ordensspitäler eineinhalb Tage lang gestreikt. Das war schon beachtlich für Österreich.

Was sind die speziellen Herausforderungen, wenn es darum geht, einen Pflegestreik zu organisieren?

Die Forderungen haben sich in den letzten Jahren wesentlich verändert. Waren es bis vor einigen Jahren vor allem Gehaltsverhandlungen, so hat sich der Schwerpunkt immer mehr in Richtung mehr Personal verlagert. Auch die Öffentlichkeit zu mobilisieren, ist enorm wichtig. Ebenso braucht es streikwillige Gewerkschaften, die waren in Deutschland wesentlich kämpferischer. Das ist der Unterschied schlechthin: Entweder ist eine Gewerkschaft bereit dazu oder nicht.
In Österreich hat es 2011 eine Umfrage gegeben, in der die Kolleg_innen u. a. gefragt wurden, ob sie bereit sind zu Kampfmaßnahmen, was neunzig Prozent mit Ja beantworteten, und siebzig Prozent der Befragten befürworteten einen Streik. An der Bereitschaft liegt es also nicht.
Es geht bei einem Streik immer darum, ökonomischen Druck aufzubauen. Die Wertschöpfung im Sozialbereich ist natürlich ungleich niedriger als in einem klassischen Streikbereich wie z. B. in der Metallbranche. Klassische Frauenarbeitsplätze haben eine niedrigere Wertschöpfung, ein Streik tut also finanziell nicht so weh. Damit ein Streik erfolgreich ist, muss ich das zumindest mitbedenken.

Macht es denn überhaupt Sinn in den Bereichen, wo es eine vergleichsweise niedrige Wertschöpfung gibt, zu streiken?

Je prekärer desto schwieriger! Aber Streiks machen durchaus auch dort Sinn, wo die Wertschöpfung niedriger ist. Wenn dein Kind beispielsweise im Kindergarten nicht mehr abgeliefert werden kann, weil die Pädagog_innen streiken, dann hat das auch eine Auswirkung auf andere Sektoren, denn dann können Elternteile nicht in die Arbeit gehen. Ich muss immer auch versuchen, ökonomischen Druck zu erzeugen, aber in Bereichen wie der 24-Stunden-Pfl ege sind die Voraussetzungen andere. Hier müsste es vielmehr darum gehen, die gesellschaftliche Verantwortung zu thematisieren.

Was kommt mit der neuen Regierung auf den Care-Sektor zu? Sind schon Veränderungen spürbar?

Es ist abzuwarten, was jetzt mit dem frisch verabschiedeten Sozialversicherungsgesetz auf uns zukommt, aber da kann man zum jetzigen Zeitpunkt noch wenig sagen.
Die großen Veränderungen wurden mit der Einführung der DRG’S, der „Diagnose Related Groups“, durchgesetzt. Seitdem wird jeder „Fall“ wie ein Produkt behandelt, das heißt je weniger Kosten und damit auch je weniger Zeit jeder Fall braucht, desto erfolgreicher funktioniert in dieser Logik ein Krankenhaus. Wir befinden uns so in einer dauernden Abwärtsspirale. Den Rationalisierungsdruck gibt es also nicht nur in den Fabriken, sondern auch im Care-Sektor.

Warum ist Care-Arbeit ein feministisches Thema?

Die Forderung nach Professionalisierung der Care-Arbeit, die aus der Zweiten Frauenbewegung heraus entstand – also dass es nicht unsere Natur ist, sondern ein Job –, die ist neoliberal umgedeutet worden. Die Fabrikslogik besagt, dass je weniger Zeit ich für die Herstellung eines Produkt brauche, umso erfolgreicher arbeite ich. Diese Logik stimmt natürlich nicht in der Arbeit mit Menschen. Dies hat zur Folge, dass der Aspekt der menschlichen Zuwendung, der ja der Care-Arbeit immanent ist, immer mehr wegrationalisiert wird. Das, was Pflege ausmacht, hat keinen Platz mehr.

Wie sieht es mit dem gesellschaftlichen Wert der Arbeit aus? Gerade im privaten Bereich wären Pflegeleistungen für die meisten gar nicht mehr leistbar, wenn die Arbeitenden ein „angemessenes“ Gehalt bekommen würden.

Da wird es sehr komplex. Die Politik wäre am Zug: In welche Bereiche wird investiert? Die Kosten dürfen nicht auf die Betroffenen abgewälzt werden.

Machen diese komplexen Verstrickungen einen möglichen Streik noch schwieriger?

Ja, aber in der Akutpflege ist es weniger die Gehaltsfrage als das Problem mangelnder Personalressourcen. Es gibt keine Sekunde mehr für Beziehungsarbeit, die ein zentraler Aspekt von Pflege ist. In der Langzeitpflege, die zunehmend in privater Hand ist, geht es wie am Fließband zu. Ein zentrales Instrument zur Durchsetzung dieser Fabrikslogik sind im Rahmen der DRG Managementmethoden, das sogenannte Qualitätsmanagement. Die Manager_innen in den Krankenhäusern sind zunehmend eine akademisch gebildete Schicht von Pfleger_innen. Gleichzeitig findet eine Unterschichtung statt, das heißt eine hierarchische Arbeitsteilung von schlechter ausgebildeten und bezahlten Pflegeassistent_innen usw. Da arbeiten fast keine diplomierten Pfleger_innen mehr. Dort kenne ich überhaupt keine Arbeitskämpfe.

Was plant „Care Revolution“?

Man kann Bewegungen nicht erfinden oder planen. „Care Revolution“ kann keine Arbeitskämpfe organisieren, das braucht einen wirklich organisierten rechtlichen Rahmen. Ich bin aber nicht pessimistisch. Streik funktioniert durchaus banaler, als man annimmt. Inzwischen könnte man durchaus sagen, dass der Pflegealltag für die Patient_innen aufgrund der fehlenden Personalressourcen gefährlicher sein kann als ein gut organisierter Streik. Manchmal wachsen die Menschen über sich hinaus. Es ist zwar mühsam, aber nicht hoffnungslos.

Anna Leder ist Physiotherapeutin in einem Krankenhaus in Wien und bei „Care Revolution Wien“ aktiv, die sich für die Ausfinanzierung des Gesundheitswesens und bessere Arbeitsbedingungen einsetzt.

Ist die scheidende Kanzlerin eine feministische Ikone? JULIA SCHRAMM über ihr feministisches Merkel-Dilemma

Es gibt viele GIFs von Angela Merkel: Merkel, die sich einen Matjes von oben reinschiebt; Merkel, die in einer Kabinettssitzung aus ihren Fingern Pistolen formt; Merkel, wie sie die Achseln zuckt. Das Netz kennt viele kleine Bewegtbilder von der Kanzlerin und nur wenige sind nicht schmeichelhaft. Aber eins dieser GIFs fasst mein feministisches Dilemma mit Angela Merkel ganz besonders gut zusammen. Angela Merkel wird auf dem G20-Gipfel vom russischen Präsident Putin regelrecht vollgelabert. Sie erträgt es zunächst stoisch, aber irgendwann verdreht sie die Augen. Sehr sichtbar und auf Kamera festgehalten. Jede Frau kennt diese Situation: Der sich omnipotent fühlende Mann mit seinen unendlichen Weisheiten und der Vehemenz eines Dreijährigen, der unbedingt den Lolli jetzt haben will, ist nicht abzuschütteln. Ich behaupte, jede Frau kann sich in diesem Moment mit Angela Merkel identifizieren. Die Kanzlerin einer der größten Industrienationen der Welt und „mächtigste Frau der Welt“ hat nicht nur den Hosenanzug final in der Politik etabliert (hat sie wirklich, das ist aber ein anderes Thema), sondern auch unser Bild von weiblicher Macht und von Erfolg. Merkel steht für eine neue Sachlichkeit in der Politik, die sich abgrenzt von den lauten, anstrengenden Männern, die alles besser wissen, aber wenn Verantwortung übernommen werden muss, gerne vergessen, was sie denn nun alles besser wussten.

Merkel rasiert Merz. Oder nehmen wir den Fall Friedrich Merz, der Merkel wieder einmal – kaum zu glauben eigentlich – unterschätzt hat und nach einem riesen Aufgebot nun mit nichts dasteht (also außer Privatjets, aber was sind schon Privatjets im Vergleich zum Büro im Kanzleramt?). Bereits zu Beginn der 2000er hatte Merkel Merz als Fraktionsvorsitzenden abserviert. Sie übernahm die Funktion bis 2005 sogar selbst, um Merz aus der Politik drängen zu können. Dass Merz diese Schmach nie so ganz verkraftet hat, zeigte sich im letzten Jahr. Bereits im Sommer 2018 plante Merz mit Bundestagspräsident und CDU-Strippenzieher Wolfgang Schäuble und dem Chef der Konservativen im Europaparlament, Manfred Weber, seine politische Zukunft. Vielleicht setzte Merz auf eine klassische Gegenkandidatur zu Merkel auf dem Parteitag in Hamburg (ihrer Geburtsstadt!) und hoffte, sie im direkten Kampf besiegen zu können. Aber Merkel verkündete, selbstbestimmt wie sie es immer wollte, nach der Hessenwahl ihren Rückzug aus der Parteipolitik und eröffnete einen demokratischen Prozess, wie er in der Union beispiellos ist. Und konnte sich am Ende auch durchsetzen. Die folgenden Demütigungen gegenüber Merz waren regelrecht mitleidserregend. Oder wie es bei den jungen Leuten heißt: Merkel hat Merz rasiert.

Ein Star. In einer Gesellschaft, in der ich als Kind noch dafür ausgelacht wurde, Kanzlerin werden zu wollen, weil das ja nur Männer werden, ist Angela Merkels Umgang und Ausführung von Macht sehr oft mindestens erfrischend, wenn nicht sogar fröhlich stimmend. Ich kenne kaum eine Frau, die nicht mindestens einen kleinen Funken Respekt für die Kanzlerin aufbringt. Viele finden sie tatsächlich klasse, fühlen sich gut geführt, vertrauen ihr, halten sie für ein Bollwerk der modernen Demokratien – das beweisen ihre Beliebtheitswerte. International ist Merkel ein regelrechter Star. Denn es sind nicht nur die GIFs mit Putin, sondern auch jene mit Trump, mit Macron und mit den finster dreinguckenden Prinzen der Saudis, die ihr Sympathien einbringen. Merkels Kanzlerinnenschaft ist qua ihres Geschlechts politisch in einer Welt, in der es erst Stück für Stück normal wird, dass Frauen am Tisch der Macht einen festen Stuhl haben. Nicht als Ehefrau oder Assistentin, sondern als diejenige, die entscheidet. Für jede moderne Frau, die für ihre Ambitionen schon einmal belächelt wurde, ist es wohltuend zu sehen, wie Merkel präzise ihre Macht nutzt und, trotz aller Demontageversuche, hält. Selbst einen Moment der Niederlage macht sie zu einem Moment des Sieges. Merkel muss weg? Na, okay, dann macht ihr mal, hört man sie lächelnd sagen. Die zynische Feministin in mir jubelt darüber, wie sich Merkel in dieser Welt durchgesetzt hat, und ist dankbar für die Pfade, die sie getrampelt hat.

Schnitt. Eine Demonstration in Bitterfeld im Bundestagswahlkampf 2017. Eine Frau mittleren Alters, sehr hager, ihr Gesicht ist von Falten durchzogen. Alkohol und Sorgen, vermute ich. Sie schreit, nein, sie brüllt. Sie ist verzweifelt. Als der Kameramann auf sie hält, kreischt sie „Merkel muss weg“ in die Kamera und beschimpft sie mit sexistischen Beleidigungen. Die Verzweiflung ist ihr anzusehen, die Sorgen müssen groß sein. Vielleicht hat sie Kinder und Angst vor dem Winter und den Löchern in den Schuhen. Vielleicht arbeitet sie Vollzeit und muss aufstocken oder findet keine Arbeit. Vielleicht wurden Sanktionen gegen sie verhängt, weil sie einen Termin beim Amt nicht wahrgenommen hat. So oder so steht sie nun rasend vor Wut auf diesem Platz in Sachsen-Anhalt und beschimpft die Kanzlerin, die sie für ihre Misere verantwortlich macht.

Germany first. Ich befürchte, dass die Frau ihr Kreuzchen bei der kommenden Wahl bei der AfD machen wird, dass sie Nazis ganz apart findet und durchzogen ist von Rassismus und Hass. Und gleichzeitig weiß ich, dass Merkel tatsächlich für viele der Dinge, die diese Frau so unendlich wütend machen, die Verantwortung trägt. Dafür, dass unter ihrer Kanzlerinnenschaft neoliberale Politik zur Selbstverständlichkeit geworden ist. Dass sich Kinderarmut und Millionäre unter Merkels schützender Hand jeweils verdoppelt haben. Dass Deutschland mit seinem Niedriglohnsektor und Exportüberschuss die EU federführend zerstört, dass die rigide Sparpolitik in Deutschland Verarmung und die Austeritätspolitik im Rest von Europa Verwüstung bedeutet – auch das ist ihre Verantwortung. Es ist ein wenig ironisch, dass Merkel von rechts stets „Antideutschtum“ vorgeworfen wird, wenn ihre Politik in den letzten Jahren de facto „Germany first“ war. Merkel hat alles dafür getan, dass Deutschland wirtschaftlich gut dasteht, und ist bis heute auch stolz drauf. Das Problem ist nur: Das gilt nur für die Unternehmen und die Reichen, nicht aber für die Durchschnittsbevölkerung, für die es in den letzten Jahren finanziell eher enger wurde. Stagnierende Löhne, unsichere Arbeitsverhältnisse, steigende Mieten und Lebenshaltungskosten fressen den Mittelstand schon seit Jahren zunehmend auf. Die sozial schwächeren Schichten haben massenweise Vermögen verloren und werden im Hartz-IV-Regime immer weiter malträtiert. Wenn Merkel also sagt, dass es Deutschland so gut gehe wie nie, ist das zynisch. Denn damit ignoriert sie die Realität der meisten Menschen einfach vollkommen.

Macht Merkel feministische Politik? Es ist als linke Feministin ein echtes Dilemma: Finde ich Merkel jetzt gut oder nicht? Kann ich zwischen der Frau und der Politik unterscheiden? Merkel, die erste Kanzlerin Deutschlands, die mächtigste Frau der Welt, eine Frau, die es gefühlt mit jedem Mann aufnehmen kann, hat mit ihrer Politik die soziale Spaltung Deutschlands aktiv betrieben und dem Rechtsruck damit den Boden bereitet. Merkel, die symbolische Bezwingerin Trumps, macht Deals mit allen Diktaturen der Welt und ihre Regierung liefert immer weiter Waffen in Kriegsgebiete. Merkel, die die GSG9 nach Freital schicken lässt, um gegen Nazis vorzugehen, beugt sich dem Druck der Rechten bei der Flüchtlingsfrage und macht nicht nur einen Deal mit Erdogan, sondern schleift auch das Asylrecht weiter. Natürlich ist Merkel  jetzt schon eine Ikone der Frauenemanzipation, ist in Sphären vorgedrungen, die für mich als junges Mädchen noch unendlich fern wirkten. Niemals waren so viele Frauen in Deutschland an der Macht wie unter Merkel. Dass das so bleibt, dafür sorgt sie auch bei ihrer Nachfolge höchstpersönlich und macht den traditionellen Männerbünden weiterhin einen Strich durch die Rechnung, indem sie den Stab an eine enge Vertraute weitergibt. Aber die Politik, die sie seit Beginn ihrer Kanzlerinnenschaft betreibt, hat weite Teile Deutschlands und Europas an den Rand des Zusammenbruchs gebracht.

Feminismus ohne Sozialismus. Vielleicht ist dieses Dilemma ein Ausdruck unserer widersprüchlichen Gesellschaft und Zeit – Merkel jedenfalls hat mich persönlich und als Frau inspiriert. Als Kanzlerin dagegen vertritt sie eine Politik, die ich letztlich komplett ablehne. Eine Lehre daraus habe ich gezogen: Nur weil Frauen Politik betreiben, machen sie es nicht automatisch besser – und Feminismus ohne Sozialismus ist die leere Hülle vermeintlicher Emanzipation, die aber am Ende das immergleiche Ergebnis mit sich bringt: Reichtum für wenige, Armut für viele.

Julia Schramm ist Publizistin und Referentin des Vorsitzenden der Bundestagsfraktion der Partei DIE LINKE, Dietmar Bartsch.

Illustration von Clara Fridolin Biller