Technische Helfer*innen dringen immer mehr in unseren Alltag ein. FRANCESCA SCHMIDT hat mit LEONIE TANCZER darüber gesprochen, warum die smarten Technologien für Betroffene häuslicher Gewalt ein Risiko darstellen.

an.schläge: Sie forschen zu den Auswirkungen des Internet of Things (IoT). Was ist das überhaupt?

Leonie Tanczer: Das „Internet of Things“ oder zu Deutsch das „Internet der Dinge“ ist ein Sammelbegriff für verschiedene internetverbundene Geräte. Gemeinsam konstruieren diese Systeme ein ineinandergreifendes Netzwerk. Simpel formuliert: Ein Gerät spricht zum anderen und sie „kommunizieren“ deshalb alle miteinander. „Smart“ sind IoT-Systeme, weil sie nicht nur Daten sammeln, sondern diese Daten auch untereinander austauschen können und auf Basis dieser Informationen Aktionen tätigen.

Dann sind „Alexa“ oder „Google Home“ auch smarte Technologien?

Ja, klar. Aber auch mit dem Internet verbundene Uhren, Kameras, Fernseher, ja sogar Autos gehören dazu.

Bei diesen digitalen Helfer*innen wie Alexa oder Siri, die mit Frauenstimmen zu uns sprechen, sehen wir eine Vergeschlechtlichung. Ist das bei anderen smarten Technologien auch zu beobachten?

Leider ja. Wir sehen das sowohl in Bezug auf die Entwicklung dieser Geräte als auch in der Techniknutzung. Viele der Geräte sind gegendert, das heißt sie haben nicht nur weibliche Namen, sondern auch weibliche Identitäten und erfüllen „weibliche“ Dienst- und Hilfeleistungen. Das hat natürlich negative Konsequenzen auf die Geschlechterstereotype in der Gesellschaft. Frauen* werden also auch durch diese neuen Systeme auf ihren vermeintlichen Platz in der Gesellschaft verwiesen.

Über digitale Gewalt wie etwa Vergewaltigungsandrohungen auf Sozialen Plattformen oder die Veröffentlichung von Rache-Pornos wird viel gesprochen. Untersuchungen zeigen, dass diese Diskriminierung vornehmlich Frauen*, insbesondere Schwarze Frauen* und Frauen of Color* trifft. Wie verändert sich digitale Gewalt durch das Internet der Dinge?

Die Bandbreite an Systemen, über die man Gewalt erfahren kann, wird sich ausweiten. Gewalt gegen Frauen hat verschiedene Dimensionen – etwa emotionale, finanzielle oder sexuelle. Das Problem ist, dass der technische Aspekt häufig vergessen wird. Ein Beispiel: Stellen Sie sich ein Haus vor, das komplett mit dem Internet verbunden ist. Die Eingangstür machst du mit einer App auf und drinnen ist alles, was man sich so vorstellen kann, auch via Internet steuerbar: das Licht, die Gardinen, die Heizung, der Fernseher, der Herd, der Kühlschrank. Internet-Recherchen und getätigte Aktivitäten sind sowohl mit dem Laptop, dem Smartphone und dem Tablet abrufbar und können auch durch „Smart Speaker“ wie einem Amazon Echo gemacht und geprüft werden. Und dafür muss man nicht einmal physisch zu Hause sein. Bedenkt man, wie viele Partner*innen sich Konten und Passwörter teilen, welche persönlichen Daten diese Systeme sammeln und wie häufig diese Systeme auch mit einem Bankkonto verbunden sind, dann kann man sich ausmalen, wie diese Funktionalitäten in einer gewalttätigen Partner*innenschaft ausgenützt werden.

Das heißt, das Problem liegt nicht bei der Technik, sie ist neutral, gewalttätig ist alleinig ihre Anwendung?

Oh nein, Technik ist nie neutral. Das sehen wir eben z. B. an der Vergeschlechtlichung von Siri, Alexa und Co. Ein Problem ist u. a., dass die Entwickler*innen dieser Geräte immer nur an die „optimale“ Nutzung denken, nie aber an Grenzfälle oder den Missbrauch dieser Systeme. Es ist ja schön und gut, dass ich mich überall mit Facebook anstelle meiner E-Mail-Adresse und einem neuen Passwort registrieren kann, wir 24/7 unsere Ortungsdaten teilen können, oder Alexa „hunches” – sprich vermutet –, dass ich krank bin und mir deshalb Hustenstiller verkaufen möchte. Aber wenn ein*e Partner*in mehr Kontrolle, Wissen oder Zugang über diese Geräte hat als die Personen, die von diesen Systemen betroffen sind, dann wird die vermeintliche Neutralität von Technik sehr fraglich. Das zeigt sich für mich auch darin, dass IoT-Systeme bald einschreiten können, wenn sie häusliche Gewalt registrieren.

Das hieße dann aber, dass „smarte“ Geräte wissen würden, was Gewalt ist. Das zu beurteilen fällt ja schon manchen Menschen schwer.

Ja, das stimmt. Mit einer entsprechenden Programmierung könnte eine Normierung von häuslicher Gewalt einhergehen. Zusätzlich problematisch ist, wenn die Entscheidung, Hilfe zu suchen oder die Beziehung zu beenden, an die Technik delegiert werden kann. So löblich das Ziel sein mag, es untergräbt die Eigenständigkeit von Betroffenen und kann dazu führen, dass sie noch weiter gefährdet werden. An dieser Stelle möchte ich auch sagen, dass diese Geräte auch sehr wohl positive Effekte haben können. Sei es, dass digitales Beweismaterial gesammelt werden kann oder Hilferufe entgegengenommen werden können.

Wir sprechen insbesondere von Frauen* als Betroffenen von digitaler Gewalt mittels „smarter“ Systeme. Gibt es hier verlässliche Zahlen?

Nein, leider können wir nur Vermutungen anstellen. „Refuge“, eine britische Organisation, die bei häuslicher Gewalt hilft, ist eine der ersten Betreuungsstellen, die den Faktor „technische Gewalt“ in ihre Datenbank aufgenommen haben. 2018 waren es von Januar bis August bereits 920 registrierte Fälle. Natürlich ist die Zahl der Betroffenen viel höher, denn „Refuge“ erreicht ja auch nur eine bestimmte Zielgruppe. Genau deshalb arbeiten wir für unser Forschungsprojekt mit verschiedenen Beratungsstellen zusammen. Wir weisen sie darauf hin, dass wir genau diese Zahlen brauchen, um einen besseren Überblick über dieses aufkommende Phänomen zu haben und prozessuale, legale oder technische Lösungen erarbeiten zu können.

Wie können Betroffene Hilfe suchen?

Leider gibt es keine einheitliche Lösung. Unser Forschungsteam hat sowohl für Betroffene als auch für Institutionen wie Frauenhäuser einen Guide und eine Ressourcen-Liste erstellt. In diesen Dokumenten klären wir über Funktionalitäten, Risiken und technische Maßnahmen auf. Wer glaubt, betroffen zu sein, sollte sich Hilfe bei entsprechenden Beratungsstellen, aber auch der Polizei suchen. Es ist extrem wichtig, dass Schritte im Einklang mit einer gesamten Risikobewertung einer Person gesetzt werden, damit man die*den Betroffene*n nicht weiter gefährdet. Deshalb: am besten professionelle Hilfe holen und im Zweifelsfall lieber zweimal nachfragen.

Das hört sich ja alles ziemlich dystopisch an. Welchen Handlungsspielraum sehen Sie? Was ist zu tun?

Meine Wunschliste ist lang! In Bezug auf Politik und speziell die EU würde ich mir klare Regulierungen für IoT-Systeme wünschen. Weg von der Freiwilligkeit, wie sie derzeit gilt, hin zu gesetzlichen Regelungen, Haftungs- und Updatepflichten. Ich möchte Sicherheit haben, dass ein IoT-Gerät, das ich kaufe, definitiv sicher und auf dem neusten Stand der Technik ist und – das ist wichtig – es auch bleibt.
Von Industrieakteur*innen erwarte ich mir, dass sie sich proaktiv mit den neusten Sicherheitsstandards und Richtlinien auseinandersetzen, diese in ihre Systeme einbauen, sie konstant warten, Sicherheitstests durchführen und sich strikt an die Datenschutz-Grundverordnung, die seit Mai dieses Jahres in Kraft ist, halten.

Und aufseiten der Zivilgesellschaft?

Freiwillige Organisationen wie Frauenhäuser oder andere NGOs, aber auch die Polizei müssen darauf vorbereitet werden, wie sich die technischen Bedingungen gerade ändern. Das heißt: Es braucht Fördergelder, um Trainings anzubieten und technische Expertise in diesen Institutionen zu fördern. Unser Forschungsteam organisiert z. B. eine CryptoParty – ein digitales Sicherheitstraining für Beratungsorganisationen, wo wir genau das versuchen umzusetzen.
Und von Nutzer*innen erwarte ich mir mehr Technikkritik und ein stärkeres Bewusstsein für Sicherheit und Privatsphäre. Tipps, wie man sich sicherer in dieser digitalen Welt bewegt, kann man sich auf CryptoPartys holen, die auch in Österreich angeboten werden.

Francesca Schmidt, Referentin für feministische Netzpolitik im Gunda-Werner-Institut für Feminismus und Geschlechterdemokratie, Vorständin von netzforma* e.V. – Verein für feministische Netzpolitik und von FFBIZ e.V. – Das feministische Archiv.

Leonie Tanczer forscht am University College London zu Technik, Sicherheit und Geschlecht. Derzeit untersucht sie die Auswirkungen von „smarten“, internetverbundenen Technologien auf Betroffene von häuslicher Gewalt.

Vor einiger Zeit besuchte ich ein Performance-Festival. Der Saal war, wie das meist so ist, eng bestuhlt. Während der geringe Abstand zu der Sitzreihe vor mir aufgrund meiner kurzen Beine eigentlich nie ein Problem darstellt, ist der Abstand zu den Sitznachbar_innen links und rechts dank ausladenden Hüftgolds quasi immer ein Problem. Insbesondere wenn die Stühle nicht nur eng gestellt sind, sondern auch noch unbeweglich an den Seiten miteinander verhakt. Und ich sage Problem, weil die Nachbar_innen, die mit meinem Hüftgold in Berührung kommen, sich in der Regel nicht über die Kontaktaufnahme unserer Körper freuen. Das Szenario läuft fast immer wie folgt ab: Es wird geschnaubt, geruckelt, gewackelt, gezuckelt, leidend gestöhnt, irritiert geguckt. Ob Flugzeug, U-Bahn, Bus, Theater – alle bestehen auf der strikten Einhaltung des Beinabstands. Meine #thunderthighs und ich versuchen das Unmögliche: pressen, quetschen, die Arme vor dem Körper kreuzen, mich schmal und klein machen. Das Ergebnis: Ich sitze völlig verkrampft und unbequem da und wir berühren uns immer noch.
Auf jenem Festival aber erlebte ich eine Überraschung. Ich setzte mich neben eine schlanke, hochgewachsene Person. Der Saal war dunkel, ich nestelte herum und gab mir redlich Mühe, weniger Platz zu brauchen, als ich brauchte. Plötzlich legte sie, ohne ihren Blick von dem Geschehen auf der Bühne abzuwenden, kurz ihre Hand auf meinen Oberschenkel und sagte „You’re good.“
Ich war platt! In dieser simplen Geste, in diesem kleinen Moment lag so ein tiefes Verständnis, so viel Solidarität. Es war gesehen werden, es war beruhigend und berührend. You’re good, ich bin gut, es ist gut, kein Problem. Wow! Ich konnte gar nicht fassen, was mir da gerade passierte und wie wohltuend das war.
Von Solidarität reden ist eine Sache – solidarisch handeln eine andere. Oft sind es nicht die großen, bühnenreifen Gesten, sondern die kleinen, leisen, die die Welt bedeuten.

Julischka Stengele ist sehr dankbar für dieses Erlebnis und findet es gleichzeitig bezeichnend, so dankbar für etwas zu sein, das selbstverständlich sein sollte.

Die Black-Power-Aktivistin und älteste Nationalpark-Rangerin der USA BATTY REID SOSKIN wurde im September 97. Ein Besuch in Richmond, Kalifornien. Von LISA BOLYOS

„Es kam mir nie in den Sinn, dass ich so lange leben könnte, dass ich selbst ein Teil Schwarzer Geschichte werde“, bloggte Betty Reid Soskin am 12. März 2008. Seither ist schon wieder ein Jahrzehnt vergangen, und Reid Soskin wirkt fit wie der sprichwörtliche Turnschuh. „Ich bin alt genug geworden, um die Zukunft, für die wir in den Sechzigerjahren gekämpft haben, selbst zu erleben. Und jetzt wollen wir mal sehen, was als nächstes kommt.“

Selbstgemachte Befreiung. In ihrem 97. Lebensjahr hat Betty Reid Soskin endlich ein Buch geschrieben. Notizen, Blogeinträge und Erinnerungen erzählen aus ihrem Leben: Vom Aufwachsen in New Orleans, das die Familie aufgrund rassistischer Stadtplanung verlassen musste, bis zur Emanzipation in Kalifornien, für die sie Jahrzehnte brauchte. „Ich würde gern behaupten, dass ich eine Feministin war, aber ich wusste gar nicht, was das ist“, schreibt Reid Soskin in dem autobiografischen Band „Sign My Name to Freedom“, der soeben in englischer Sprache bei Hay House erschienen ist.
Einen sehr präsenten Vater und zwei Ehemänner später, sagt sie über sich selbst, habe sie doch noch gelernt, ihren eigenen Stärken zu vertrauen. Da gab es einen schwulen Sohn, den es zu unterstützen galt, rassistische Immobilienpolitik im Bay, gegen die sie sich zur Wehr setzte, und einen Schuldirektor, der Minstrel-Shows veranstaltete, die sie zwar nicht verhindern, aber doch immerhin kritisch kommentieren konnte – und dabei auch noch Empathie für den Direktor aufbrachte: „Es war klar, dass er gerade einen Lernprozess durchmachte. Und der tat weh.“

We can do it! Auf dem Weg ihrer Befreiung, dem Weg zur Black-Power-Aktivistin, hat Reid Soskin sich nichts geschenkt. „Ich war politisch, ohne das eigentlich zu beabsichtigen“, schreibt sie, „Ich wollte einfach nur ein gutes Beispiel für meine Kinder sein.“
Im Hafen von Richmond im East Bay, nordöstlich der Halbinsel von San Francisco, erinnert nichts an die quirligen 1940er-Jahre, als die Stadt innerhalb kürzester Zeit von 20.000 auf über 100.000 Einwohner_innen anwuchs. Der Sog der Arbeitsplätze in der Kriegsindustrie, der das kulturelle Leben zum Blühen brachte, Bars, Cafés, Tanzlokalitäten – nichts ist davon übrig. Die Arbeitsmigration aus dem Süden brachte aber nicht nur Positives mit sich: Auch der Ku-Klux-Klan, erzählt Reid Soskin im an.schläge-Gespräch, sei „importiert“ worden. Nur ein kleines unerfreuliches Detail, das die Erfolgsgeschichte der Stadt gerne ausklammert?

Black Rosie. Mehrere Millionen Tonnen Import- und Exportgüter werden jährlich in Richmond verschifft. Öl und Autos sind die wichtigsten Produkte, Chevron ist der größte Arbeitgeber. Initiativen für Umwelt- und Klimagerechtigkeit wehren sich gegen Kohleexporte, die zu hoher Luftverschmutzung führen, gegen ausrinnendes Öl und gegen ständig drohende Arbeitsunfälle in der fossilen Brennstoffindustrie. Direkt am Ufer, eingezwängt zwischen Warenlagern und Messehallen, steht ein kleines Backsteingebäude, darauf Rosie the Riveter, die fiktive World-War-II-Feministin, mit Schweißerinnenbrille und aufgekrempeltem Hemd. „We Can Do It!“ Das hier gelegene Rosie-the-Riveter-Center gedenkt der sogenannten „Home Front“, der Zehntausenden Arbeiter_innen, die mit ihrem Einsatz in der metallverarbeitenden (Kriegs-)Industrie den militärischen Kampf gegen den Faschismus erst möglich gemacht haben. So wird die Geschichte erzählt. Betty Reid Soskin erinnert sie ein wenig anders.

Weiße Geschichte. „Für eine Familie wie meine, in der Generationen von Männern und Frauen nur gedient haben, war mein Aufstieg zur Büroangestellten in etwa so bedeutsam wie für Schwarze Familien heute die erste Tochter, die auf die Universität geht.“ (Später sollte Reid Soskin übrigens auch in einem anderen Bereich die erste in ihrer Familie werden: Sie ließ sich gegen alle Konventionen scheiden.) In den frühen 1940ern fand Reid Soskin in Richmond einen Job in der Gewerkschaft. Allerdings nicht in der Industriegewerkschaft – denn die verweigerte sich sowohl Frauen als auch Afroamerikaner_innen –, sondern in einer Art Hilfsgewerkschaft, die aufgebaut wurde, um diese Gruppen mithilfe einer rassistischen und sexistischen Behelfslösung zu Gewerkschaftsmitgliedern machen zu können. „Während Tausende weiße Frauen im Hafen als Schweißer_innen und Schlosser_innen beschäftigt waren, habe ich nie nur ein einziges Kriegsschiff aus der Nähe gesehen. Ich war damit beschäftigt, Karten an Schwarze Gewerkschaftsmitglieder auszugeben, die ihnen bestätigten, dass sie Mitglieder zweiter Klasse waren.“ Darum fällt es Betty Reid Soskin schwer, in den begeisterten Kanon der Geschichte von grenzüberschreitender Gemeinsamkeit miteinzufallen, als sie 2004 im Planungskomitee des Rosie-the-Riveter-Nationalparks sitzt. Niemand im Raum, erzählt sie in ihrem Buch, habe gemerkt, dass die Geschichte der Rosie-the-Riveter-Figur die Geschichte einer weißen Frau ist. „Was erinnert wird, ist direkt damit verknüpft, wer erinnert. Und an Segregation und Rassismus konnte sich in dieser Runde niemand erinnern – außer mir.“
Heute gibt es im Museumsshop auch Bildchen einer Schwarzen Rosie the Riveter zu kaufen. Immerhin. Mehrmals im Monat hält Reid Soskin einen Vortrag über diesen anderen Teil der Geschichte – und darüber, was er mit dem einen, dem so oft erzählten, zu tun hat. In einem Blogeintrag von Oktober 2018 vermerkt sie mit großer Zufriedenheit: „Nach über einem Dutzend Jahren in diesem Job ist heute endlich passiert, wovon ich immer geträumt habe: Die Mehrheit meines Publikums waren Schwarze Leute von hier.“

Die Welt, in der wir leben. „Ökonomisch war ich immer auf der unteren Hälfte der Leiter“, sagt Reid Soskin im Gespräch über die massive Wohnungsarmut, die heute die viel zu teure Bay Area prägt, „aber wohnungslos war ich zum Glück nie.“ In Oakland, San Francisco und den umliegenden Städten haben Leute, die ihre Wohnungen verloren haben, Parks, Seitengassen und Brachen zu Zeltplätzen umfunktioniert. Afroamerikaner_innen sind überproportional vom Höhenflug der Immobilienpreise betroff en. „Die Kluft zwischen Haben und Nichthaben ist riesengroß geworden. Bei meinen Vorträgen in Silicon Valley sehe ich, wie wohlhabend ein Teil dieser Gesellschaft ist – und wie unerträglich arm ein anderer.“
Eine Pessimistin ist aus Betty Reid Soskin trotz allem, was sie gesehen und erlebt hat, nicht geworden. Und obwohl sie Zeugin eines ganzen Jahrhunderts ist, fremdelt sie auch nicht mit dem technologischen Fortschritt – im Gegenteil, sie schenkt ihm Vertrauen. „Kürzlich erst war ich bei Adobe, um vor mehr als tausend Mitarbeiter_innen über Diversity zu sprechen. Diese Leute, alle unter dreißig, haben die Zukunft in der Hand, und sie werden was daraus machen, davon bin ich überzeugt. Wir Alten sollten ihnen einfach nicht im Weg herumstehen.“ Im technologischen Know-how dieser Generation, und dabei meint Reid Soskin vor allem künstliche Intelligenz, sieht sie massives Veränderungspotenzial. „Ob ich mir aussuchen würde, in so einer Welt zu leben? Ich glaube nicht. Aber ich habe mir auch die meinige nicht ausgesucht. Vor diese Wahl wird man nämlich nicht gestellt.“

Lisa Bolyos war in Kalifornien, um journalistische Recherchen zu Klimagerechtigkeit zu machen.

Betty Reid Soskin, hg. von J. Douglas Allen-Taylor:
Sign My Name to Freedom. A Memoir of a Pioneering Life
Hay House 2018, ca. 28 Euro
Blog: cbreaux.blogspot.com

Die österreichische Regierung plant Verschärfungen bei der Arbeitslosenversicherung nach dem Vorbild von Hartz IV, auch der Zugang zur Mindestsicherung wird verschärft. Nun soll ein Algorithmus künftig Arbeitslose in Gruppen mit unterschiedlichen „Integrationschancen“ einteilen. Von GABI HORAK

Das neue Arbeitszeitgesetz gilt seit 1. September und mit ihm gibt es nun die Möglichkeit, dass ArbeitnehmerInnen bis zu zwölf Stunden am Tag arbeiten – „freiwillig“. Bis zuletzt hat die Regierung die „Flexibilisierung“ als familienfreundliche Maßnahme propagiert, weil längere Freizeitblöcke für Familien ermöglicht würden. „Versorgungsarbeit ist allerdings eine tägliche Aufgabe und kann nicht flexibel von einem auf den anderen Tag verschoben werden“, sagt die Soziologin Claudia Sorger in der Zeitschrift der Österreichischen Plattform für Alleinerziehende. „Für AlleinerzieherInnen sind solche Tage gar nicht machbar, da Kinderbetreuungseinrichtungen – aus gutem Grund – keine 13-Stunden-Betreuung anbieten.“ Erste Berichte von Kündigungen haben nun dazu geführt, dass derzeit über Nachschärfungen des Gesetzes diskutiert wird.
Im Frühjahr hatte die Regierung ihre Pläne für verschärfte Regeln bei der bedarfsorientierten Mindestsicherung präsentiert (siehe an.schläge V/2018). Im Juni sollte ein Gesetzesvorschlag präsentiert werden, doch den gibt es bis heute nicht. Einerseits macht sich eine derart aggressive Maßnahme während der EU-Ratspräsidentschaft nicht gut, andererseits wird intern immer noch über Details verhandelt, und offenbar will man auf ausstehende höchstgerichtliche Entscheidungen warten. Von den Bundesländern selbst umgesetzte Änderungen bei der Mindestsicherung in Niederösterreich, Oberösterreich und im Burgenland werden nämlich allesamt vom Verfassungsgerichtshof geprüft. Die Deckelung in Niederösterreich wurde bereits aufgehoben.

Mehr Druck auf Arbeitslose. Auch eine andere Reform wurde auf 2019 verschoben: jene der Arbeitslosenversicherung. Das Einsparungspotenzial scheint doch nicht so groß zu sein, wie die Regierung erhofft hat. „Aber es steht im Regierungsprogramm, darum wird es wohl kommen“, glaubt Judith Pühringer, Geschäftsführerin von arbeit plus, dem Netzwerk gemeinnütziger, arbeitsmarktpolitischer Unternehmen in Österreich. Was ist geplant? Bei der Berechnung der Versicherungsleistung soll die Beschäftigungsdauer noch stärker als bisher berücksichtigt werden, sprich: Wer länger gearbeitet hat, bekommt auch länger Arbeitslosengeld. Und was kommt nach dem Arbeitslosengeld? Bisher ist das die Notstandshilfe, geringer als das Arbeitslosengeld, mit ähnlichen Anspruchsvoraussetzungen. Diese Notstandshilfe soll abgeschafft werden und die Menschen nach Ende des Arbeitslosengeldes sofort in die Mindestsicherung fallen, mit allen strengen Regelungen, die dazu gehören. „Sollte das System wie angekündigt kommen, gehen Schätzungen davon aus, dass 160.000 Menschen zusätzlich in die Armutsgefährdung rutschen“, sagt Judith Pühringer.
Als Schablone für die neue Arbeitslosenversicherung dient Hartz IV in Deutschland. Pühringer: „Hartz IV hat die Menschen massiv stigmatisiert und einen riesigen Niedriglohnsektor geschaffen.“ Das System basiert auf der Idee, dass Menschen schneller Arbeit annehmen, wenn sie in der nächsten Stufe weniger Leistungen erwarten. „Ich glaube nicht an die Stufentheorie“, sagt Judith Pühringer. „Es gibt keine validen Erkenntnisse, dass Menschen durch die Abstufungen der Leistungen auch schneller Arbeit annehmen.“ In Deutschland werden die Hartz-IV-BezieherInnen auch nicht weniger, sondern liegen bei konstant sechs Millionen, sagt der deutsche Sozialstaatsexperte Gerhard Bäcker in einem Interview mit der „Wiener Zeitung“. „Die Annahme, dass Arbeitslosigkeit vor allem ein Verhaltensproblem ist, war von vorneherein falsch – und das gilt bis heute.“ Auch der Ökonom Tom Krebs kommt zu dem Schluss, dass Hartz IV „aus gesamtwirtschaftlicher und gesellschaftspolitischer Sicht mehr geschadet als genutzt“ habe.
Deutschland gehe deshalb bereits langsam von diesem Weg ab, beobachtet Judith Pühringer. „Viele Erfahrungen zeigen: Mehr Sanktionen wirken nicht.“ Sie hofft, dass durch anhaltenden Druck „von unten“ die Einschnitte in der Arbeitslosenversicherung doch nicht so massiv ausfallen werden wie befürchtet.

Algorithmus berechnet Integrationschance. Aber auch beim Arbeitsmarktservice stehen einschneidende Veränderungen an. Ein neu entwickelter Algorithmus teilt Arbeitsuchende künftig in drei Kategorien ein und entscheidet so über Fördermittel. Allein die Tatsache, Frau zu sein, bringt Punkteabzüge. Das Gleiche gilt für Menschen, die „gesundheitlich beeinträchtigt“ sind sowie für Menschen über fünfzig Jahre. Betreuungspflichten verringern die Integrationschance ebenfalls – aber nur für Frauen. Bei Männern spielen sie keine Rolle. Das sei „eine bittere Wahrheit für Frauen, die sich im Chancenmodell widerspiegelt“, sagt einer der Autoren des AMS-Arbeitsmarktchancen-Modells, Michael Wagner-Pinter vom Forschungsinstitut Synthesis. Dieses hat im Auftrag des AMS den Algorithmus entwickelt: Menschen mit hohen, mittleren und niedrigen Chancen am Arbeitsmarkt. Ab 2020 werden sich Förderangebote an dieser Einteilung orientieren. Bei Personen mit hohen Chancen geht das AMS davon aus, dass weniger „Interventionsbedarf “ besteht. Die Förderungen werden sich auf jene Menschen in der mittleren Gruppe konzentrieren, weil hier die beste Wirkung erwartet wird. Für Menschen mit – laut Algorithmus – niedrigen Chancen soll es weniger und spezielle niederschwellige Angebote geben.
Diskriminierungsmechanismen werden nicht nur schulterzuckend akzeptiert, sondern auch noch dauerhaft festgeschrieben. Die Gleichstellung von Frauen und Männern auf dem Arbeitsmarkt ist eigentlich ein gesetzliches Ziel des AMS. Fünfzig Prozent der Mittel müssen der Förderung von Frauen zugutekommen. „Das wurde zehn Jahre in Folge nicht erreicht“, berichtet Judith Pühringer, „aber immerhin gibt es das Ziel.“ Es sei off en, ob das in Zukunft auch noch gewünscht ist. Pühringer: „Es ist zu befürchten, dass weniger Geld für jene, die es brauchen, da sein wird.“ Offen sei beispielsweise, wie WiedereinsteigerInnen nach der Karenz in diesem System eingestuft werden.
Für Maria Rösslhumer, Geschäftsführerin des Vereins Autonome Österreichische Frauenhäuser, ist der AMS-Algorithmus frauen- und menschenverachtend: „Die Starken werden weiter gestärkt und die Schwachen noch mehr geschwächt.“ Es werde unterstellt, dass es sich beispielsweise bei Frauen um eine homogene Bevölkerungsgruppe handelt. Hanna (Name von der Redaktion geändert) sieht das ähnlich. Sie ist 45 und arbeitssuchend. Ihr erster Gedanke zum AMS-Algorithmus: „Warum geht das System davon aus, dass alle Frauen von vornherein weniger Chancen haben? Das stimmt vielleicht für manche Branchen, aber doch nicht grundsätzlich.“ Sie selbst leidet derzeit unter ihrem AMS-Betreuer, fühlt sich ihm in den Vieraugengesprächen ausgeliefert. „Er ist ein frauenfeindlicher Chauvinist und behandelt mich extrem herablassend, das kann ein Computerprogramm auch nicht mehr schlimmer machen.“ Diese Entmenschlichung sei typisch für unsere Zeit, sagt Hanna. Eigentlich bräuchte es mehr persönliches und wertschätzendes Miteinander – nicht weniger.

„Als ich in der Kabine saß, ging mir immer wieder der Gedanke durch den Kopf, dass es hier nicht nur um ein Tennisspiel ging, sondern um soziale Veränderung“, sagte Billie Jean King (*1943 in Long Beach) im Jahr 1973, nachdem sie ihren männlichen Kollegen Bobby Riggs besiegt hatte. Der als „battle of the sexes“ stilisierte Schaukampf wurde zum größten Fernsehereignis seit der Mondlandung. Die erfolgreiche Tennisspielerin Billie Jean King, der im vergangenen Jahr auch eine Filmbiografie mit dem Titel „Battle of the Sexes“ gewidmet wurde, lernte ihr Tennisspiel auf den öffentlichen Tennisplätzen in der Nähe ihres Wohnhauses in Kalifornien. In den frühen 1970er-Jahren begann King sich für die Gleichstellung der Geschlechter im Sport einzusetzen und forderte u. a. gleiches Preisgeld für Frauen* und Männer*. Sie outete sich 1981 als bisexuell und gründete die „Women’s Tennis Association“ (WTA), deren erste Präsidentin sie wurde.